Merz will Beschluss in den nächsten Monaten Bürgergeld-Reform soll noch dieses Jahr kommen
Es soll sich bald was ändern!
Bundeskanzler Friedrich Merz setzt auf eine Umsetzung der geplanten Reform des Bürgergelds in den nächsten Monaten. Er will die Änderungen schon bald beschließen.
Änderungen beim Bürgergeld sollen zügig kommen
Nach seiner Hoffnung werde sie „noch in diesem Jahr verabschiedet werden”, sagte der CDU-Chef beim „Ständehaus-Treff” der Rheinischen Post in Düsseldorf. „Wir bringen das schon zusammen”, so Merz. Mit einem Grundsicherungsgesetz sollten die Anspruchsvoraussetzungen neu formuliert werden. Merz bekräftigte, dass auch der Name geändert werde.
Lese-Tipp: Bundesregierung beschließt Nullrunde beim Bürgergeld für 2026
Man spreche mit der SPD etwa über Elemente, die es Menschen erlaubten, wieder in Arbeit zurückzukehren. Es brauche ein Element, das es Betroffenen attraktiv erscheinen lasse, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukommen.
Video-Tipp: Für diese Dinge gibt es Bürgergeld – für diese nicht
Erwartet werden unter anderem Änderungen bei Sanktionen für Bürgergeld-Beziehende, die Jobcenter-Termine nicht wahrnehmen oder eine mögliche Arbeitsaufnahme wiederholt ablehnen. Mit einem Gesetzesentwurf wird in den kommenden Wochen gerechnet. (jgr, mit dpa)
Verwendete Quellen: dpa
