Nach heftiger Kritik an BundeskanzlerFraktionschef Jens Spahn verteidigt Merz-Aussagen zu „Problem im Stadtbild”
Spahn legt sogar nach!
Bundeskanzler Merz (CDU) irritierte in dieser Woche viele mit seiner Aussage, dass es im Stadtbild noch immer Probleme gäbe – und zwar im Zusammenhang mit der Migrationspolitik. Jetzt kommt ihm sein Parteikollege und Fraktionschef, Jens Spahn (45), zu Hilfe.
Jens Spahn sieht Probleme besonders an Hauptbahnhöfen
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz zu Migration im Stadtbild verteidigt. „Der Bundeskanzler hat doch eigentlich etwas ausgesprochen, was jeder sieht, wenn er durch Duisburg geht, aber übrigens auch, wenn er durch manche mittelgroße deutsche Stadt geht. Irreguläre Migration hat etwas verändert”, sagte der CDU-Politiker der Bild.
Neben Duisburg nannte Spahn etwa auch Hamburg oder Frankfurt, insbesondere die Hauptbahnhöfe dort. „Verwahrlosung, Drogendealer, junge Männer, meistens mit Migrationshintergrund, meistens Osteuropa oder arabisch-muslimischer Kulturraum”, beschrieb Spahn die Zustände. Diese hätten auch etwas mit „irregulärer Migration” zu tun.
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Merz war in die Kritik geraten, nachdem er am Dienstag bei einem Termin in Potsdam gesagt hatte, dass man nun frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen”, sagte er.
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Kritik auch vom Koalitionspartner
In einem offenen Brief warfen mehrere Dutzend Grünen-Politikerinnen und -Politiker Merz vor, seine Aussage sei „rassistisch, diskriminierend, verletzend und unanständig”. Kritik kam aber auch vom Koalitionspartner SPD. „Migration darf nicht durch verkürzte oder populistische Schnellschüsse stigmatisiert werden – das spaltet die Gesellschaft noch mehr und hilft am Ende den Falschen, statt Lösungen zu fördern”, erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD).
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Spahn warf den Kritikern vor, die Realitäten in den Städten nicht sehen zu wollen. „Fahrt mal raus hier ein bisschen durch Berlin und dann sieht man die Folgen. Augen auf”, so der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag. (ajo)
Verwendete Quelle: dpa
