Bundesgerichtshof kippt PreiserhöhungAmazon muss Prime-Kunden Geld zurückzahlen! So holt ihr euch die Kohle
Erfolg für alle Betroffenen!
Im Herbst 2022 hat Amazon Prime seine Abopreise erhöht, auch bei Kunden, die dem nicht zugestimmt haben. Das war illegal, hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Betroffene Kunden können sich jetzt das zu viel gezahlte Geld zurückholen. Wir erklären euch, wie das geht.
Preiserhöhung war illegal
Einen Euro pro Monat und um 20,90 Euro pro Jahr, diese Preiserhöhung für ihr Angebot bringt Amazon Prime im Herbst 2022 auf den Weg. Doch das sei auf der Grundlage einer Klausel geschehen, die unwirksam sei, das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf und jetzt auch der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Denn das US-Unternehmen hätte die Mitgliedsbeiträge nicht ohne deren Zustimmung anheben dürfen.
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Das Urteil des BGH ist bereits rechtskräftig. Allerdings sei darin laut Stiftung Warentest nicht über die Rückzahlung der erhöhten Beiträge entschieden worden. Da Amazon das Geld nicht automatisch zurücküberweist, müssen die Kunden laut Merkur jetzt selbst aktiv werden. Das ist jetzt Bestandteil einer weiteren Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW vor dem Oberlandesgericht Hamm.
Seid ihr betroffen?
Grundsätzlich könne jeder mitmachen, der bereits vor der Preiserhöhung im September 2022 einen laufenden Prime- oder Prime-Student-Vertrag hatte und die damalige Erhöhung mindestens einmal bezahlt, so die Verbraucherzentrale NRW in der Rheinischen Post. „Es ist keine Voraussetzung, dass der Vertrag heute noch läuft“, heißt es in der Erklärung.
Mit einer wichtigen Ausnahme: Keinen Anspruch auf Erstattung habt ihr, wenn ihr seit der Preiserhöhung aktiv den Tarif gewechselt habt. Dann habt ihr den neuen Konditionen damit konkludent zugestimmt. Das ist zum Beispiel bei einem Wechsel von einem Monats- in ein Jahresabo der Fall.
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Wie viel Geld es am Ende zurückgibt, hängt davon ab, wie lange der erhöhte Preis gezahlt worden sei. Derzeit könnten die Summe bei jährlichen Zahlungen bei bis zu 80 Euro liegen.
So bekommt ihr euer Geld zurück
Da die Rückzahlung von Amazon nicht automatisch erfolgt. Es gibt aber zwei Wege, wie ihr die erhöhten Beiträge zurückbekommen könnt. Eine Möglichkeit ist es, sich der Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW anzuschließen. Dafür sind nur zwei Schritte nötig:
Auf der Website der Verbraucherzentrale könnt im Online-Check prüfen, ob eure Teilnahme an der Sammelklage möglich ist.
Jeder, der die Voraussetzungen erfüllt, kann sich als Nächstes kostenlos in das Klageregister beim Bundesamt für Justiz eintragen.
Nach der Anmeldung müsst ihr erst einmal nichts weiter tun. Es ist aber ratsam, den kostenlosen News-Alert der Verbraucherzentrale zu aktivieren, um über das Verfahren auf dem Laufenden zu bleiben.
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Die zweite und laut Merkur schnellere Möglichkeit ist eine direkte Zahlungsaufforderung an den Amazon-Kundenservice zu stellen. Betroffene sollten sich darin auf das Urteil des BGH berufen (Az. III ZR 205/25) und Amazon eine konkrete Frist zur Rückzahlung setzen, in der Regel zwei bis drei Wochen. Die Verbraucherzentrale hat dafür auch passende Vorlagen und Musterbriefe.
Bei eurer individuellen Rückforderung müsst ihr jedoch eins beachten: Es gilt eine gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren. Das bedeutet, wenn ihr noch Ansprüche für das Jahr 2022 sichern möchtet, solltet ihr zeitnah handeln.
Verwendete Quellen: Verbraucherzentrale NRW, Stiftung Warentest, Rheinische Post, Merkur
