Wehrbeauftragte Eva Högl im RTL/ntv-Frühstart: "Der Bundeswehr fehlt es an allem"

Am Dienstag wird die Wehrbeauftragte des Bundestags ihren Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vorlegen. Im Frühstart von RTL und ntv hat Eva Högl bereits klargemacht, dass es keine guten Nachrichten von der Truppe gibt. Ausstattung und Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten sind weiterhin mangelhaft. „Der Bundeswehr fehlt es an allem, sowohl an unmittelbarer, am Körper befindliche Ausstattung, also persönliche Ausrüstung, kleineres Gerät, Nachtsichtgeräte, Funkgeräte, aber auch das große Gerät. Also unsere Soldatinnen und Soldaten, kämpfen jeden Tag mit dem Mangel. Das behindert die Ausbildung, auch die Übung.“

Högl fordert für die Truppe die besten Rucksäcke, passende Helme und vor allem neue digitale Funkgeräte. Die alten sind 30 Jahre alt. Und natürlich müssen auch Waffen nachbestellt werden, die die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben hat. Die Wehrbeauftragte sieht dringenden Handlungsbedarf in allen Bereichen. Die Infrastruktur müsse flottgemacht werden, denn die Kasernen sind in keinem guten Zustand.

Högl hofft, dass der Wehretat für das kommenden Jahr deutlich aufgestockt wird. Verteidigungsminister Pistorius fordert, neben dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, jährlich 10 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Das sei eine realistische Forderung, so die SPD-Politikerin. „Das Geld braucht die Bundeswehr. Das ist gut investiertes Geld in unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit. Und deswegen drücke ich die Daumen, dass er sich durchsetzt.“

Eva Högl fand es bemerkenswert, dass der Verteidigungsminister unsere Streitkräfte für nicht verteidigungsfähig hält. Eine Einschätzung, die Pistorius mit seiner Truppe teilt, meint die Wehrbeauftragte: „Unsere Soldatinnen und Soldaten wissen das und sehen das ganz genauso.“

Die Beschaffung von neuer Ausstattung, neuem Gerät und weiteren Waffen und Munition dauert noch immer viel zu lange. So sind bei der Rüstungsindustrie bislang kaum Aufträge aus dem milliardenschweren Paket der Bundesregierung eingegangen. Und dabei arbeiten im Beschaffungsamt der Bundeswehr über 10.000 Menschen.

Um für mehr Tempo bei den Bestellungen zu sorgen hat die Ampelregierung im vergangenen Sommer ein neues Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht. Ein langes Wort für kurze Wege, aber die Beschleunigung lässt noch auf sich warten.

Högl begrüßt zwar, dass Vergabeverfahren verkürzt wurden, aber alle die Verantwortung tragen, müssen jetzt auch flexibel und zügig Entscheidungen treffen. „Wir müssen schneller beschaffen. Das heißt, wir müssen auch am Markt beschaffen und dürfen nicht nur langwierig entwickeln. Eine gute Balance aus zügiger Beschaffung am Markt und gemeinsamer Entwicklung in Europa ist, glaube ich, der richtige Weg.“