Neues Gesetz im Bundestag beschlossenTausende Schüler demonstrieren gegen eine neue Wehrpflicht
Der Bundestag hat ein Gesetz für einen neuen Wehrdienst beschlossen, der die Wehrpflicht rechtlich wieder schärfer aktiviert – und gleichzeitig landesweit Zehntausende, vor allem Schüler, zu Protesten auf die Straße gebracht hat.
Kern des neuen Gesetzes
Der Bundestag billigte die „Modernisierung des Wehrdienstes“, getragen von der Regierungsmehrheit. Das Ziel ist es, die Bundeswehr langfristig deutlich zu vergrößern. Das Gesetz sieht vor, dass Deutschland zur flächendeckenden Wehrerfassung zurückkehrt: 18-jährige Männer müssen künftig einen Fragebogen beantworten, auf dessen Basis sie bei Eignung gemustert werden können. Wenn zu wenige Freiwillige kommen oder sich die Sicherheitslage zuspitzt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestages per Rechtsverordnung eine Bedarfs- oder Teilwehrpflicht ausrufen und junge Männer verpflichtend einziehen.
Schüler protestieren in vielen Städten NRWs
Parallel zur Abstimmung im Bundestag fanden am Freitag (05.12.) bundesweit Schulstreiks und Demonstrationen unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ statt - auch in NRW. In zahlreichen Städten gingen viele tausend Schüler und Unterstützer auf die Straße, oft während der Unterrichtszeit, was in mehreren Bundesländern zu Hinweisen der Kultusministerien auf die Schulpflicht führte. Viele Jugendliche lehnen sowohl eine klassische Wehrpflicht als auch neue Zwangsdienste grundsätzlich ab und sprechen von einem „Rückschritt“ in Kriegszeiten.
