Robert Habeck reist in die USA
USA investieren Milliarden in die Energiewende - wird der grüne US-Traum zum Alptraum für Europa?
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Es müsste ein Traum sein für einen grünen Politiker wie Robert Habeck: Die USA investieren mehrere hundert Milliarden Euro in die Energiewende, in Wasserstoffproduktion, in die Herstellung grüner Produkte.
Doch Bundeswirtschaftsminister Habeck ist auch deshalb in die USA geflogen, weil der grüne Traum schnell zum europäischen Alptraum werden kann. Denn die Staatshilfen sind Doping für die US-Industrie. Da könnten Unternehmen auch in Deutschland auf der Strecke bleiben. Habeck hofft auf den letzten Drücker auf Ausnahmen für Firmen aus Europa - um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu schützen.
Robert Habeck im RTL-Interview: Sorge vor unfairem Wettbewerb "nicht unbegründet"
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USA vergeben Subventionen für E-Autos, Solaranlagen, Windräder
Es geht um den sogenannten "Inflation Reduction Act": Die USA vergeben Subventionen für die Herstellung von E-Autos, Solaranlagen, Windrädern. Umgerechnet 340 Milliarden Euro. Das ist ein Mega-Geldtopf, der Firmen magisch nach Amerika zieht - und Deutschland schadet. Die Sorge deutscher Unternehmen vor einem unfairen Wettbewerb sei „nicht ganz unbegründet“, erklärt Robert Habeck im RTL-Interview. In den kommenden Tagen gehe es darum, „mit der amerikanischen Regierung nochmal darüber zu reden, ob man da nicht bessere andere Lösungen finden kann.“ Das schnarchige Europa also könnte abgehängt werden bei den Zukunftstechnologien - von China und jetzt auch den USA.
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„Weder denken die Amerikaner, dass Europa der Gegner ist, noch denke ich, dass Amerika der Gegner ist. Sondern wenn wir diese beiden Wirtschaftssicherheitsaspekte zusammenbringen könnten, verzahnen können, dann würden beide Seiten gewinnen und ich glaube, dass das ein Argument ist, das gehört wird“, erklärt Habeck.
Doch was genau kann der Wirtschaftsminister tun? Experten warnen davor, mit eigener Abschottung dagegenzuhalten. "Wenn durch eine Maßnahme Handel gestört wird, dann schadet das vor allem offenen Volkswirtschaften, die sehr abhängig sind vom Handel, also sprich vor allem der deutschen. Deshalb brauchen wir einen anderen Weg, der letztlich bedeutet: bessere Rahmenbedingungen für private Unternehmen", so Prof. Marcel Fratzscher, Präsident des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Und vielleicht bekommt Habeck ja zudem noch Zugeständnisse von den Amerikanern. Er sei da ganz optimistisch, sagt er. (eku)
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