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Rolf Mützenich (SPD) über Spahns Krisenmanagement: "Das Aneinanderreihen von Versagen lässt an Seriosität zweifeln"

10. Juni 2021 - 17:44 Uhr

SPD-Fraktionschef spricht von "Pannenserie" im Gesundheitsministerium

Nach dem Maskenstreit gerät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weiter unter Druck. Der Bundesrechnungshof wirft dem Gesundheitsministerium Geldverschwendung in der Corona-Pandemie vor. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich passt dieser Vorwurf von Spahns Krisenmanagement ins Bild. "Das setzt die Pannenserie des Gesundheitsministeriums und des Ministers fort. Das Aneinanderreihen von Versagen lässt an der Seriosität politischer Entscheidungen im Gesundheitsministerium zweifeln", so Mützenich.

Um den Vorwürfen beim Streit über die möglicherweise minderwertigen Masken auf den Grund zu gehen, fordert die Opposition einen Sonderbeauftragten – für Mützenich ist das vorerst nicht notwendig: "Wir müssen es in den Bundestagsausschüssen klären, da gehört es hin." Solange steht Spahn aber wohl noch stark unter Druck und mit ihm die Union. Bei der Frage, ob Jens Spahn überhaupt noch tragbar sei, spielt der SPD-Politiker den Ball in Richtung Union: "Das müssen sich Jens Spahn und die CDU selbst beantworten."

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