"Da, wo ich herkomme, unter Partnern, sagt man Entschuldigung"Maskenstreit: Spahn fordert von der SPD eine Entschuldigung
Schlechte Luft zwischen der Union und der SPD: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Koalitionspartner im Maskenstreit kritisiert und eine Entschuldigung gefordert. „Da, wo ich herkomme, unter Partnern, sagt man Entschuldigung, wenn man sich verrannt hat. Und das ist wohl nicht zu erwarten in diesem Fall,“ sagte er im ARD-“Morgenmagazin“. Die SPD sieht das anders.
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Masken sollen laut Bericht nicht nach hohen Standards geprüft worden sein
Spahn sagte weiter: „Das ist unter Partnern jedenfalls - und das sind ja Koalitionspartner - schon ein schwieriger Umgang“. „Wir haben das sachlich, fachlich miteinander aufgeklärt vor sechs Monaten.“ Nun stelle sich die Frage, warum das, was vor Monaten „geräuschlos“ ging, nun kurz vor einer Wahl hochkomme.
Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.
SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sagte auf Nachfrage: „Ich wüsste nicht, wofür wir uns entschuldigen müssten.“ Das Verfahren werfe Fragen auf. Mützenich forderte Spahn auf, an der Aufklärung mitzuwirken. Das ganze Statement sehen Sie im Video.
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Spahn bittet bei Impfwilligen um Geduld
Spahn zeigte sich vom Koalitionspartner enttäuscht. Er kündigte an, sich weiter auf das zentrale Thema der Corona-Impfungen fokussieren zu wollen. Er bekräftigte außerdem seinen Appell an die Impfwilligen in Deutschland, sich noch für „wenige Wochen“ in Geduld zu üben, wenn sie noch keinen Impftermin hätten. Spahn betonte: „Es geht um Wochen, nicht um Monate.“
