Koalition berätKabinettsklausur in Meseberg: Wenn der Kanzler mit Schneebällen wirft...

Streitthemen gibt es genug in der Ampel-Koalition, da könnte doch so mancher Schelm auf die Idee kommen, dem ein oder anderen einfach mal eine Abreibung zu verpassen. Kanzler Olaf Scholz jedenfalls hat ganz offenbar Spaß daran, einen Schneeball zu formen und…. - wir wissen nicht, ob er jemanden damit abgeworfen hat.
Das Video, das die Bundesregierung in ihrer Instagram-Story geteilt hat, macht jedenfalls schon jetzt in den Social Networks die Runde.

Scholz: "Ein sehr fühlbares Unterhaken"

Der Kanzler ist auf jeden Fall zufrieden mit der Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg. Das Treffen hat nach seiner Einschätzung zu einer Annäherung in verschiedenen Streitfragen geführt.

„Ich kann Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, sagte Scholz bei der abschließenden Pressekonferenz.

Die Ampel-Koalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen, sagte Scholz. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“

Bei den Haushaltsverhandlungen ist die Stimmung seit Wochen gereizt

Zweitägige Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg Tag 1 - Kabinettssitzung zum Auftakt der Klausurtagung mit Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen, Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Olaf Scholz, Bundeskanzler (hinten von links) und Nancy Faeser, Bundesministerin des Inneren und für Heimat, Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission (vorne von links mit dem Rücken zur Kamera)
Erster Tag der zweitägigen Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg
TO, action press, ActionPress

Auch die Minister von Grünen und FDP hatten zuvor der Koalition trotz zahlreicher Konfliktthemen eine „gute Debattenkultur“ attestiert. „Das funktioniert im Alltag häufig sehr gut. Das kriegt die Öffentlichkeit nicht mit, weil es natürlich nicht interessiert, wenn wir uns nicht streiten“, sagte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Montag am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Den Eindruck, die Koalition streite „wie die Kesselflicker“ könne er nicht bestätigen. Angesichts der komplexen Themen sei es aber nicht verwunderlich, dass es in bestimmten Fragen auch unterschiedliche Ansätze gebe.

Auch Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) betonte: „Dass wir nicht zu allen Punkten sofort Antworten finden, hängt damit zusammen, dass wir sie wirklich ernsthaft suchen.“ Die Koalition stelle sich einem Ringen um den richtigen Weg aus unterschiedlicher Perspektive.

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Streit um Verbrenner-Aus

Angesicht der laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr ist die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP seit Wochen gereizt. Gestritten wird unter anderem über das geplante Aus des Verbrennermotors, ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und die Finanzierung der Kindergrundsicherung.

Es werden sicher auch in Zukunft noch einige Bälle in der Ampelkoalition hin- und hergeworfen. Solange es dann „nur“ Schneebälle sind, ist doch alles gut. (dpa/eku)

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