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Österreich schafft Corona-Impfpflicht ab

Kehrtwende

Österreich schafft Corona-Impfpflicht ab

 09.01.2022 / Demonstration am Landhausplatz und weiter durch die Innenstadt von Innsbruck, Tirol, Österreich / Demonstration für die Impffreiheit / Demo gegen Corona, Coronavirus, Covid-19 Maßnahmen: Impfpflicht, Impfzwang, Impfen, Lockdown / Motto
Demonstrationen gegen die Impfpflicht in Österreich (Archivbild)
www.imago-images.de, imago images/Michael Kristen, kristen-images.com / Michael Kri via www.imago-images.de

Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag in Wien mit. Das Gesetz lag zuletzt ohnehin auf Eis. „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, sagte Rauch. Auch sei der Verlauf der Krankheit bei Omikron meist milder als bei der Delta-Variante des Virus', die bei der Ankündigung des Schritts im November 2021 noch dominiert habe. „Omikron hat die Regeln verändert“, so Rauch.

Österreich: Abkehr von der Impfpflicht

Die Impflicht galt ab Februar. Sie wurde von allen Parlamentsparteien bis auf die rechte FPÖ unterstützt. Österreich war damit Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab 15. März allen, die sich weigern, eine Geldstrafe von bis zu 3.600 Euro anzudrohen. Doch schon Anfang März hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig.

In Deutschland war ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren im April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte klar, dass er danach keine Basis für einen erneuten Anlauf sieht.

„Wir bekommen das nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt“

Die Debatte um die Impfpflicht habe in Österreich tiefe Gräben unter Familien, Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch. Gerade in einer Zeit, die durch viele Sorgen, massive Teuerung und den Ukraine-Krieg geprägt sei, brauche die Gesellschaft aber Solidarität.

Mit Blick auf neue Corona-Wellen müsse die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischungsimpfung überzeugt werden. „Wir bekommen das nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt“, sagte Rauch.