RTL/ntv FrühstartGöring-Eckardt: Impfpflicht nicht vor Mitte März

Von Philip Scupin
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rechnet mit einer allgemeinen Impfpflicht nicht vor Mitte März. Im RTL/ntv „Frühstart“ bezeichnete sie die Teil-Impfpflicht in der Pflege und Medizin als „ersten Schritt“, der zum 15.März komme. „Wenn das der erste Schritt ist, dann muss der zweite ja danach kommen, logischerweise.“ Sie hoffe aber, dass die allgemeine Pflicht „nicht deutlich später“ folge.
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Ab März Impfpflicht in der Pflege

Göring-Eckardt verteidigte die relativ späte Einführung der Teil-Impfpflicht zum 15.März. Sie hätte sich zwar einen früheren Termin gewünscht, es müsse aber für die bisher Ungeimpften möglich sein, sich bis zum Start der Pflicht eine Impfung zu holen und auch noch rechtzeitig den vollen Impfschutz zu bekommen. „Dafür braucht man halt diese Zeitspanne.“ Außerdem müsse es genug Impfstoff und eine funktionierende Infrastruktur geben. „Wenn man eine Pflicht ausspricht, dann muss man eben auch garantieren, dass man das machen kann.“

SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach rechnet wie Göring-Eckardt damit, dass eine Impfpflicht für alle unumgänglich sein wird.

Die Grünen-Politikerin kündigte den Aufbau einer „ganz neuen“ Impf-Infrastruktur an. Von nun an sollten auch Apotheken, Gynäkologen, Zahnärzte oder Tierärzte impfen. Hinzu kämen wie bislang Hausärzte, Impfzentren und mobile Teams. Göring-Eckardt forderte zudem den Ausbau der Impfberatung.

Restaurants könnten wegen Corona dichtgemacht werden

Mit weiteren Änderungen am Infektionsschutzgesetz wollen die Ampel-Parteien in dieser Woche auf die aktuelle Corona-Lage reagieren. Göring-Eckardt bestätigte, dass nun auch Schließungen in der Gastronomie, Kultur und bei Freizeiteinrichtungen ermöglicht werden sollen. Grund dafür seien die Dynamik bei den Infektionen, die neue Omikron-Variante und die schwierige Situation auf den Intensivstationen in vielen Regionen. Man müsse sich fragen, wo das höchste Infektionsgeschehen möglich sei. „Da zählt die Gastro dazu, anders als der Einzelhandel. Weil da sitzt man halt ohne Maske.“ Zudem müssten Infektionen bei Großveranstaltungen eingedämmt werden.

Wegen der Omikron-Variante befürchtet die Göring-Eckardt mögliche weitere Verschärfungen der Maßnahmen. „Natürlich hofft das niemand, ich auch nicht. Aber ich würde auch niemals versprechen: Das müssen wir auf gar keinen Fall tun.“ Man wisse eben noch nicht, wie Omikron wirke und auf Impfstoffe reagiere.

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