Verlängerung der Notbremse auch nach Juni?

Markus Söder: "Wir sind noch nicht ganz über'n Berg"

Markus Söder
Markus Söder
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10. Mai 2021 - 17:35 Uhr

Erste Länder lockern

Der Infektionsdruck lässt nach, die Länder beginnen wieder zu lockern. Wie zunächst bei ansteigender Kurve macht auch beim Abflauen jeder seins. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mahnt, wir sind "noch nicht ganz über'n Berg" und hält eine Verlängerung des Lockdowns über den Juni hinaus für möglich.

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Altmaier warnt vor Lockerungs-Flickenteppich

 Peter Altmaier 2021-04-27, Deutschland, Berlin - Bundespressekonferenz: Peter Altmaier CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, präsentiert die Frühjahrsprognose der Bundesregierung für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. *** Peter
Peter Altmaier: „Wir reden mit den Ländern und versuchen, ein einheitliches Vorgehen zu erreichen.“
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Die sinkenden Corona-Infektionszahlen lassen den Ruf nach weiteren Öffnungsschritten lauter werden - und nach einem koordinierten Vorgehen. Nicht nur der Städte- und Gemeindebund fordert dafür von der Politik ein Konzept. "Im Hinblick auf die rasante Zunahme der Impfungen und den bevorstehenden Sommer mit vielen möglichen Aktivitäten im Freien sollten sich Bund und Länder bereits jetzt auf einen klaren Öffnungskatalog verständigen und festlegen, unter welchen Voraussetzungen welche Bereiche wieder öffnen dürfen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt vor einem Flickenteppich unterschiedlicher Lockerungen. Der CDU-Politiker plädiert für abgestimmte Maßnahmen, auch wenn diese dann je nach regionaler Infektionslage unterschiedlich schnell greifen. "Ich würde es für richtig halten, dass wir uns mit Bund und Ländern gemeinsam darauf verständigen. Und dass wir Schritt für Schritt die Öffnungen machen, und zwar so, dass im Sommer auch Urlaub in Deutschland möglich ist", sagte er am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". "Wir reden mit den Ländern und versuchen, ein einheitliches Vorgehen zu erreichen."

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Drosten: "Der Sommer kann ganz gut werden"

Der Berliner Virologe Christian Drosten ist für die Zeit ab Juni zuversichtlich, denn zu dem Monat würden sich erstmals die Impfungen spürbar auswirken, sagte der Direktor der Virologie am Universitätsklinikum Charité im ZDF-"Heute Journal". "Der Sommer kann ganz gut werden in Deutschland." Gerade im Außenbereich werde wieder vieles zugelassen werden können, erklärte er mit Blick auf Urlaub, Außengastronomie und Grillen mit Freunden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen bundesweit bei 119,1 - am Vortag hatte sie noch 118,6 betragen, am Montag der Vorwoche 146,9. Der abermals gesunkene Wert ist zwar immer noch hoch - der erste Lockdown wurde bei Werten um 50 ausgelöst -, aber zugleich wächst die Zahl der Impfungen. Bis Sonntag waren knapp zehn Prozent der Bevölkerung vollständig durchgeimpft, mehr als 30 Prozent haben immerhin eine von zwei Impfungen erhalten. Und auch die Zahl der Covid-Patienten auf Intensivstationen geht zurück.

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Söder: „Bloß, weil ein Gesetz endet, ist Corona nicht vorbei“

Markus Söder hält dennoch eine Verlängerung des Lockdowns über den Juni hinaus für möglich. "Die Pandemie-Bekämpfung auf der gesetzlichen Grundlage der Notbremse geht bis zum 30. Juni. Dann wird man sehen, wie die Gesamtlage ist", sagte er. "Bloß, weil ein Gesetz endet, ist Corona nicht vorbei." Auch wenn die dritte Welle unter Kontrolle zu sein scheine, dürfe man sich nicht täuschen: "Wir sind noch nicht ganz über'n Berg," sagte er im "Bild-Talk".

Mit Blick auf die Situation von Schülern plädierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Impfaktionen in den Schulen. Die Europäische Arzneimittelagentur EMA prüft derzeit die Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren, in Kanada ist die Zulassung bereits erteilt. Es müsse dann "massenhaft schon vor Schulbeginn Schul-Impfaktionen mit geschlossenen Gruppenimpfungen" geben, sagte er. Dann könne das nächste Schuljahr ein ganz anderes werden als das laufende.

dpa/eku

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