60 Jahre deutsch-französische Freundschaft
Macron postet Selfie mit Scholz: Große Versöhnungsshow statt Zerknirschtheiten
Selfies sind längst nicht mehr nur etwas für private Urlaubsschnappschüsse oder Partybilder. Sie sind salonfähig geworden und inzwischen Teil politischer Botschaften. Zuletzt knirschte es ziemlich in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich. Das 60-jährige Jubiläum des Elysée-Vertrags machen Scholz und Macron nun zu einer großen Versöhnungsshow, inklusive eines gemeinsamen Selfies auf Twitter.
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Bilder hatten schon immer Symbolkraft
Die Macht der Bilder war schon immer gewaltig und wichtig für die Politik: Der Elysée-Vertrag sollte vor 60 Jahren die besondere Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland besiegeln, die sich einst als „Erbfeinde“ in Kriegen gegenüberstanden. Helmut Kohl und Francois Mitterand gedachten 1984 Hand in Hand den gefallenen Soldaten beider Länder auf dem französischen Nationalfriedhof Douaumont. Das Bild schrieb Geschichte, wurde zum Symbol.
Fast 40 Jahre später heißt es: Neue Politikergeneration, neue Bildsprache! Ob es das Scholz-Macron-Selfie in die Geschichtsbücher schafft, wird sich zeigen. Ein Bild, dass auf jeden Fall schon Symbolcharakter erreicht hat, ist das Ampel-Selfie, mit dem FDP und Grüne den Auftakt der Koalitionsverhandlungen verkündeten. Das kennt inzwischen wohl jeder.
„Nichts ist unmöglich, wenn wir zusammenhalten"
Jetzt gibt es also auch ein Selfie von Macron und Scholz. „Nichts ist unmöglich, wenn wir zusammenhalten. Vereint gestalten wir die Zukunft - mit den künftigen Generationen“, schreibt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Foto auf französisch und deutsch.
Nach erheblichen Spannungen in den letzten Monaten beschwören Deutschland und Frankreich beim Treffen die Bedeutung ihrer Freundschaft für die Zukunft Europas. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Sonntag bei einem Festakt in der Pariser Sorbonne-Universität, Deutschland und Frankreich seien für ihn wie „zwei Seelen in einer Brust“. „Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen“, sagte er vor mehr als 30 Ministern beider Regierungen und rund 200 Parlamentariern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dankte den „französischen Brüdern und Schwestern“ auf Französisch für ihre Freundschaft. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern wertete er als Normalität bei einer so engen Zusammenarbeit.
„Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine - gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit“, sagte Scholz. „Seinen Antrieb bezieht er nicht aus süßem Schmus und leerer Symbolik. Sondern aus unserem festen Willen, Kontroversen und Interessenunterschiede immer wieder in gleichgerichtetes Handeln umzuwandeln.“
Verbunden mit dem Festakt war eine gemeinsame Kabinettssitzung, die aber nur wenige konkrete Ergebnisse brachte. Der Ukraine sagen sie darin „unerschütterliche Unterstützung“ zu, ohne auf konkrete Waffensysteme wie Kampfpanzer einzugehen.
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Vereinbarungen zu Klima, Wirtschaft, Verkehr
In der Abschlusserklärung der gemeinsamen Kabinettssitzung geht es um eine breite Kooperation von Verteidigung über Verkehr bis Klimaschutz.
- Klima: Beide Länder wollen den klimafreundlichen Umbau ihrer Wirtschaft vorantreiben und den Ausbau erneuerbarer Energien - allerdings „unter Achtung des Prinzips der Technologieneutralität“. Im Gegensatz zu Deutschland setzt Frankreich bei der Abkehr von fossilen Brennstoffen nämlich stark auf Atomstrom. Diese unterschiedliche Ausrichtung erkennen beide Seiten an.
- Energie: Deutschland und Frankreich haben vereinbart, die zwischen Spanien und dem südfranzösischen Marseille geplante Wasserstoff-Pipeline nach Deutschland zu verlängern. Das Pipeline-Thema hatte vergangenes Jahr für Streit gesorgt. Spanien und Deutschland hatten darauf gedrängt, dass eine seit längerem konzipierte Gaspipeline von Spanien nach Frankreich gebaut wird, um Gas weiter nach Deutschland zu bringen. Frankreich lehnte dies ab und vereinbarte mit Spanien stattdessen den Bau der Wasserstoff-Pipeline.
- Verkehr: Grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen sollen vorangebracht werden. Unterstützt werde der Ausbau der Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung zwischen Paris und Berlin - die Bahnen beider Länder wollen zunächst einmal täglich einen schnellen Zug pendeln lassen - sowie der bereits für 2024 angekündigte Nachtzug zwischen den Hauptstädten.
Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Erbfeinde und Kriegsgegner in Paris unterzeichnet. Er gilt bis heute als Grundlage für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Zum Jubiläums-Festakt und den anschließenden Beratungen beider Regierungen wurde Scholz von fast dem kompletten Kabinett nach Paris begleitet. Nur Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fehlte krankheitsbedingt. In einem zweiten Flugzeug reisten mehr als 100 Mitglieder des Bundestags an, angeführt von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD). (dpa/eku)
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