Spahn fordert Klarheit von Kanzler ScholzKommt die Gaspreisbremse wirklich schon ab Februar?

von Philipp Sandmann

Das Bundeskanzleramt stellt nun doch eine frühere Einführung der Gaspreisbremse in Aussicht. Diese werde zum 1. Februar „angestrebt“, heißt es in einer Beschlussvorlage, die RTL vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vorliegt.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat von der Bundesregierung in dem Punkt nun mehr Klarheit gefordert – und ein Bekenntnis.
Im RTL/ntv-Frühstart sagte der CDU-Politiker: „Die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen nehmen den Kanzler da beim Wort. Wenn er jetzt Februar sagt, dann muss es eben im Februar gelingen und da braucht es auch ein eindeutiges Bekenntnis der Bundesregierung.“

"Viele wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen"

Man erlebe in der Gesellschaft wegen der enorm gestiegenen Energiepreise viel Unsicherheit, zum Teil auch Wut: „Viele wissen einfach nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen und was sie im Winter erwartet. ‚Im Februar wird angestrebt‘ reicht da jedenfalls nicht. Es muss kommen, eigentlich sogar im Januar schon“, so Spahn.

Der CDU-Politiker forderte, dass von der MPK nicht nur das Signal ausgehen müsse, dass sich die Menschen auf die Regierung verlassen könnten, sondern auch das Signal: „Es wird endlich konkret, ihr könnt jetzt mit dem Taschenrechner ausrechnen, welche Preise euch im Winter erwarten. Das wäre echt wichtig.“

Sehen Sie hier eine Langzeit-Doku über Jens Spahn, mit vielen privaten Einblicken in das Leben des ehemaligen Bundesgesundheitsministers.

Stimmen Sie ab!

Die Ergebnisse der Umfrage sind nicht repräsentativ.

Anzeige:
Empfehlungen unserer Partner

Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews finden Sie hier in der Videoplaylist

Playlist •50 Videos

Spannende Dokus und mehr

Sie lieben spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann sind Sie bei RTL+ genau richtig: Sehen Sie die Geschichte von Alexej Nawalny vom Giftanschlag bis zur Verhaftung in „Nawalny“.

Außerdem finden Sie Dokus zu Politikern wie die persönlichen Einblicke zu Jens Spahn oder zur aktuellen politischen Lage: „Klima-Rekorde – Ist Deutschland noch zu retten?“

Spannende Dokus auch aus der Wirtschaft: Jede sechste Online-Bestellung wird wieder zurückgeschickt – „Retouren-Wahnsinn – Die dunkle Seite des Online-Handels“ schaut hinter die Kulissen des Shopping-Booms im Internet.

Frühstart
Bundeskanzler
Winter
Bundesregierung
Politik
Olaf Scholz
Jens Spahn