Ein Jahr Ampel-SelfieGute Stimmung dahin: Wieviel von einstiger Selfie-Harmonie steckt noch in der Ampel?

Die Lage ist ernst

Würden die Vier heute nochmal ein Selfie machen, es wäre ziemlich sicher kein Gute-Laune-Schnappschuss. Die Zeiten sind ernst und der Zustand der Koalition auch. Vor allem Christian Lindner und Robert Habeck streiten sich seit Tagen auf offener Bühne um das Thema Atomkraft. Entsprechend heute auch Habecks Mine auf dem Parteitag, ziemlich ernst. Die Stimmung ist im Keller, von der Selfie-Euphorie wenig übrig.

Kein leichter Start - und dann kamen die Streitereien

Klar, die Bundesregierung hat einen denkbar schweren Start gehabt. Corona war im Dezember 2021 noch voll im Gange, im Februar überfiel Russland die Ukraine – seitdem steckt die Ampel ohnehin im Krisenmodus. Krieg in der Ukraine, Rezession in Europa, Energiekrise in Deutschland. Anfangs funktionierte das auch gut mit dem Unterhaken, mit der Geschlossenheit.

Das ist allerdings seit einiger Zeit vorbei. Erste Streitereien gab es zum Beispiel um Waffenlieferungen an die Ukraine. Zu wenig, zu langsam. Damals kritisierten vor allem Grüne und FDP den Koalitionspartner SPD und den Bundeskanzler. Zu wenig Führung lautete der Vorwurf.

Krach zwischen FDP und Grünen

Zuletzt krachte es aber vor allem zwischen den Liberalen und den Grünen, zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzminister. Da war das Hickhack um die Gasumlage, die man nach wochenlangen Streitereien schließlich vom Tisch zog. Jetzt kommt die Gaspreisbremse, verabschiedet ist die aber auch noch nicht. Und dann der Streit um die Kernkraftwerke, der sich gerade zu einer waschechten Ampelkrise auszuwachsen droht. Habeck will die zwei süddeutschen Meiler Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis April 2023 am Netz lassen, wenn es denn für die Stromsicherheit nötig wäre. Christian Lindner und die FDP fordern, alle drei gerade noch laufenden AKW am Netz zu lassen, und zwar bis ins Jahr 2024. Für viele Grüne sind schon Habecks Pläne eine Kröte, die es erst mal zu schlucken gilt. Da sind die Ideen der FDP für viele Grüne eine echte Zumutung.

Die Liberalen wiederum haben aus ihrer Haltung zu den Kernkraftwerken nie ein Geheimnis gemacht. Mit mehreren verlorenen Landtagswahlen und der Schlappe von Niedersachsen geht’s der Partei aber auch darum, sich in der Ampel durchzusetzen, Profil zu zeigen. Und das artet nun zu einem Machtkampf um die AKW-Frage aus.

Der Bundeskanzler muss vermitteln

Lösen kann das Problem der Bundeskanzler. Olaf Scholz muss vermitteln, einen Kompromiss finden. Im Zweifel muss er sich durchsetzen, er ist der Kanzler und hat die Richtlinienkompetenz. Bisher tritt Scholz in diesem Streit nicht so sehr in Erscheinung. Wo wir dann wieder beim Selfie von damals wären, da war Scholz auch nicht mit drauf.

„Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche“, dieser Text stand damals unter dem Foto. Klingt nach Zuversicht. Genau die bräuchte die Bundesregierung jetzt wieder. Und FDP und Grüne die Brücken, die sie damals gesucht und gefunden haben.

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