Weil die Corona-Zahlen immer weiter steigenEthikrat will Prüfung einer Impfpflicht für bestimmte Berufe

"Besondere Verantwortung, die ihnen Anvertrauen nicht zu schädigen"

„Der Rat empfiehlt angesichts der gegenwärtigen pandemischen Situation nun ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen eine ernsthafte und rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden“, teilte das Gremium am Donnerstag mit.

Ärztliches und pflegendes Personal, aber auch Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung oder der Hauswirtschaft trügen „eine besondere Verantwortung dafür, die ihnen Anvertrauten nicht zu schädigen“, heißt es in der Mitteilung.

Nach einem Corona-Ausbruch mit mehreren Toten in einem Altenheim in Brandenburg hatte es schon Diskussionen um eine Impfpflicht gegeben, weil nur die Hälfte des Personals geimpft war.

Gleiches gelte für Institutionen und Einrichtungen, die dafür verantwortlich seien, die dort versorgten Menschen keinen vermeidbaren gesundheitlichen Gefahren auszusetzen.

Sorge um Kündigungen von Pflegekräften

Der Ethikrat empfiehlt der Bundesregierung, „unverzüglich eine hinreichend differenzierte gesetzliche Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht zu prüfen und gegebenenfalls eine praktikable und effektive Umsetzung vorzubereiten“. Dabei müssten „vielfach diskutierte Sorgen um etwaige negative Konsequenzen einer solchen Maßnahme, etwa Berufsausstiege in den betroffenen Berufsgruppen“, berücksichtigt werden. Diese seien aber „im Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu bewerten“.

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Schon Diskussion über Impfpflicht soll für mehr Impfungen sorgen

Das Gremium äußerte die Hoffnung, „dass bereits die Diskussion um die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht als ein Signal in den Institutionen wahrgenommen wird, zügig effektive, aufsuchende Impfkampagnen mit zielgruppenspezifischer Information und Aufklärung für die verschiedenen Berufsgruppen zu organisieren“.

Der Ethikrat ist ein Gremium, das mit seinen Stellungnahmen Orientierung für Politik und Gesellschaft geben soll. Seine Mitglieder werden vom Bundestagspräsidenten ernannt.

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