Verschärfung wegen Virusmutationen
Regierung will schärfere Grenzkontrollen zu EU-Ländern
Die Bundespolizei soll auch an den Grenzen zu EU-Mitgliedsstaaten verschärft kontrollieren, ob sich alle Rückreisenden an die Corona-Regeln halten. Das hat RTL aus Regierungskreisen erfahren. Außerdem bleiben die geltenden Einreiseregeln bestehen. Portugal beispielsweise gilt ab Mitternacht als Variantengebiet. Damit gilt ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Reisende – ausgenommen sind Deutsche und Personen mit Wohnsitz in Deutschland.
+++ Alle aktuellen Informationen zum Coronavirus finden Sie in unserem Live-Ticker auf RTL.de +++
Einige Länderchefs wollten noch strengere Reiseregeln
Bei den Bund-Länder-Beratungen waren einige Länderchefs vorgeprescht und wollten noch strengere Einreisebestimmungen. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich für eine Quarantänepflicht für alle Urlaubsrückkehrer stark gemacht – nicht nur für Rückkehrer aus Virusvariantengebieten. Auch Niedersachsen war für eine Verschärfung offen, allerdings etwas milder als Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher. Er wollte die Quarantäne sogar für Landreisen, also nicht nur bei der Rückkehr mit dem Flugzeug. Mit diesen strengen Vorschlägen konnte er sich aber nicht durchsetzen – die Mehrheit der Bundesländer und das Kanzleramt waren gegen Tschentschers Kurs.
Seehofer wollte keinen stationären Grenzkontrollen
Am Morgen sagte ein Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) noch, man sehe keine Veranlassung für stationäre Grenzkontrollen wegen der Delta-Mutation, Bund und Länder seien in der Frage allerdings in Austausch. Nach den Gesprächen soll jetzt also die Bundespolizei stärker an den Grenzen kontrollieren. Aus Regierungskreisen heißt es, man habe sich darauf verständigt, mehr zu kontrollieren. An den Grenzübergängen und im grenznahen Hinterland soll es stichprobenartige Kontrollen geben.
TVNOW Doku "Zwischen Hoffnung und Tod - wer hat Schuld am deutschen Impf-Desaster?"
Könnten in Deutschland bereits mehr Menschen geschützt sein? Wer trägt die Schuld am Impf-Desaster? Die Bundesregierung? Die EU? Die Hersteller? Oder die Bundesländer? Die Dokumentation geht den Verantwortlichkeiten auf den Grund. Auf TVNOW: „Zwischen Hoffnung und Tod“
