Nach langem Hin und Her

Bund und Länder beraten nächste Woche über Corona

Olaf Scholz
Olaf Scholz
msm pte nic, dpa, Adam Ihse

"Das ist das, was wir jetzt brauchen"

In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben. Das kündigte der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag an. Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag im Bundestag. „Das ist das, was wir jetzt brauchen.“

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Politik hat sich sehr viel Zeit gelassen

Gestern hatte sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vehement für eine solche Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Ihrer Meinung nach hätte die Bund-Länder-Runde sogar noch diese Woche stattfinden sollen. Seit längerem sind Rufe nach einer solchen Runde laut geworden, die Politik hat sich mit dieser Entscheidung allerdings Zeit gelassen. Widerstand kam unter anderem aus Hamburg. Zuletzt hatten auch Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst einen Corona-Gipfel gefordert.

Gleichzeitig kündigte Olaf Scholz an, dass den Länder mit den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz alle Kompetenzen eröffnet werden sollten, damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen Entscheidungen treffen können.

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