Was meint ihr? Hier abstimmen Sollten Blitzer-Warn-Apps bald ganz verboten werden?
Wenn ein Blitzer in der Nähe ist, gibt die App ein lautes Warnsignal.
Autofahrer könnten dann noch rechtzeitig abbremsen – zumindest in der Theorie. Denn die Nutzung solcher Blitzer-Apps während der Fahrt ist in Deutschland nicht erlaubt. Das gilt übrigens nicht nur für den Fahrer, sondern auch die Beifahrer. Auf dem Handy darf man das Programm aber haben. Doch wenn es nach den Bundesländern geht, soll auch das bald verboten werden.
Viele Fahrer nutzen heimlich Blitzer-Apps
Denn die Länder möchten verhindern, dass Autofahrer solche Apps doch heimlich nutzen. Wer das tut, riskiert zwar ein Bußgeld von 75 Euro und einen Punkt in Flensburg. Aber die Polizei erwischt die meisten Blitzer-App-Nutzer gar nicht erst. Denn nur wenn die App offen auf dem Display zu sehen ist, wenn das Auto von einer Verkehrskontrolle gestoppt wird, dürfen die Beamten sich das Handy genauer anschauen.
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Wie die Rheinische Post berichtet, wollen die Länder das nicht länger hinnehmen und durchgreifen. „In anderen Ländern, zum Beispiel in Frankreich, sind dagegen solche Apps gänzlich verboten, denn sie verfolgen ja keinen anderen Zweck als die Umgehung der Rechtsverfolgung“, zitiert die Zeitung aus einer Stellungnahme des Bundesrats.
Nachbarländer haben Blitzer-Apps schon verboten
Nicht nur im Nachbarland Frankreich sind die Apps bereits verboten. Auch in Belgien drohen harte Strafen, wenn man sich eine Blitzer-App installiert. Das Bundesverkehrsministerium ist aktuell noch gegen ein komplettes Blitzer-App-Verbot. Dort möchte man strengere Kontrollen. Eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte der Rheinischen Post, es komme viel mehr auf die Kontrolldichte und Ahndung der Nutzung an. Bereits nach geltendem Recht sei es nämlich untersagt, „ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören”. Eine Entscheidung gibt es im Moment noch nicht. (jgr, mit AFP)
Verwendendete Quellen: Rheinische Post, eigene RTL-Recherchen, AFP
