Berliner Personalkarussell dreht sichSo baut Bundeskanzler Merz sein Kabinett um
Das ändert sich an der Spitze der Regierung.
Der Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef hat ein Personalkarussell ausgelöst. Kanzleramtschef Frei wird sein Nachfolger – nun verkündet Friedrich Merz, was sich in der Regierung noch ändern wird. Das Personalpaket, das er am Freitagvormittag (24. Juli) im Kanzleramt in Berlin vorstellt, fällt zunächst kleiner aus als erwartet. Merz kündigt aber weitere personelle Veränderungen an.
Merz hatte größere Rochade bereits angedeutet
Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Merz die Bundesregierung und die Parteiführung um. Bereits am Sonntag (19. Juli) hatte Merz angedeutet, dass es einen größeren Personalumbau geben könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken”, sagte er im ZDF.
Dass der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei den zurückgetretenen Fraktionschef Jens Spahn ablösen soll, hatte Merz schon am Mittwoch (22. Juli) angekündigt. Am Freitag (24. Juli) dankt Merz auf einer Pressekonferenz Frei für seine bisherige Arbeit: „Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am Erfolg der Regierungsarbeit.”
Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird die neue Chefin des Kanzleramts – zum ersten Mal in der Geschichte des Landes erhält eine Frau diesen Posten. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Bundesgesundheitsministerium von Warken und wird der neue Bundesgesundheitsminister. Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), löst den Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ab.
Nach der Verkündung der Personalentscheidungen kündigt Merz weitere Veränderungen zu einem späteren Zeitpunkt an. Welche das sein werden, lässt der Bundeskanzler offen: Über diese müsse zuerst noch beraten werden. „Das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt”, so Merz. Der 70-Jährige bestätigt auf der Pressekonferenz nicht, dass laut Medienberichten Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten räumen muss.
Nina Warken, Carsten Linnemann und Philipp Amthor wechseln Posten
Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Reformschritt gegangen ist. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.
Linnemann hatte schon nach der Bundestagswahl die Chance, ins Kabinett zu wechseln, ließ sie aber ungenutzt. Er war bereits vor der Wahl als Ressortchef eines Superministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Soziales im Gespräch. Zur Fusion der wichtigen Ministerien kam es aber nicht. Linnemann hätte trotzdem ins Kabinett wechseln können, entschied sich aber für die Parteizentrale. Nun soll er als Gesundheitsminister mitten in den Reformprozess einsteigen und gleich die Pflegereform stemmen.
Der erst 33-jährige Amthor gilt nicht wenigen als einer der talentiertesten jungen CDU-Politiker. Im Digitalministerium kümmerte er sich zuletzt vor allem um den Bürokratieabbau. Mit der Ablösung Meisters reagiert Merz auf die große Unzufriedenheit der Landesregierungen, die sich eine bessere Zusammenarbeit mit dem Bund wünschen. (lha)
Verwendete Quellen: dpa, eigene RTL-Recherche
