Russland zwang sie in geheime Abstimmung

Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt

Baerbock bei der Wahl in New York.
Baerbock bei der Wahl in New York.
AP

Eigentlich war alles klar, doch dann kam Russland.
Normalerweise reicht ein Applaus, dieses Mal braucht es jedoch Stimmzettel. Annalena Baerbocks (44) Wahl zur Präsidentin der UN-Generalversammlung galt als sicher, aber Russland wollte es ihr nicht zu leicht machen.

Wahl zur UN-Spitzenposition – eigentlich nur Formsache

Baerbock kennt ihren designierten neuen Arbeitsplatz noch als Außenministerin. (Archivbild)
Baerbock kennt ihren neuen Arbeitsplatz noch als Außenministerin. (Archivbild)
Michael Kappeler/dpa

Die frühere deutsche Außenministerin wurde am Montag zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt – als erste Deutsche überhaupt. Die 44-Jährige übernimmt das Amt ab dem 9. September für ein Jahr. Die Grünen-Politikerin äußerte sich dankbar über ihre Wahl und sagte, sie wolle „ehrliche Maklerin” für die Vollversammlung sein.

Doch ganz so reibungslos lief die Wahl nicht ab. Obwohl Baerbock ohne Gegenkandidatin antrat, musste sie sich auf Antrag eines Mitgliedstaats einer geheimen Abstimmung stellen. Nach Informationen aus UN-Diplomatenkreisen war es Russland, das die offene Akklamation blockierte. Ein diplomatischer Affront.

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Baerbock gewählt – trotz Russlands Störmanöver

Normalerweise werden Kandidatinnen und Kandidaten für das protokollarisch bedeutende Amt per Konsens gewählt, ohne Stimmzettel, ohne Abstimmung. Doch Moskau bestand auf eine Wahl mit Stimmzetteln. Ein Zeichen, das nicht zufällig kommt.

Denn Baerbock war als deutsche Außenministerin eine der schärfsten Kritikerinnen des Putin-Regimes. Immer wieder hatte sie Russland für den Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf verurteilt.

Bei der Wahl im Plenum setzte sich Baerbock dennoch mit klarer Mehrheit durch und erzielte 167 Stimmen im größten Gremium der Vereinten Nationen.

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Ein Posten ohne direkte Macht

Als Präsidentin der UN-Generalversammlung wird Annalena Baerbock künftig Sitzungen leiten, die Tagesordnung mitbestimmen und zentrale Debatten vorbereiten. Auch wenn das Amt wenig direkte Macht mit sich bringt, hat es Einfluss, vor allem in der internationalen Symbolpolitik.

Wirklich regieren kann sie mit dem Job nicht, aber immerhin entscheidet sie jetzt, wer wann wie lange reden darf. (kra)