Neue Organisation geplant
Junge Alternative löst sich auf
Die Junge Alternative (JA) ist Geschichte!
Das beschloss ein Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation im thüringischen Apolda, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Hintergrund ist ein AfD-Parteitagsbeschluss, der die Gründung einer neuen Organisation vorsieht.
Junge Alternative wird zum 31. März aufgelöst
Zum 31. März wird die Junge Alternative aufgelöst. Das bestätigt der Chef der Berliner JA, Martin Kohler, der dpa. Die Entscheidung geht zurück auf einen Parteitagsbeschluss der AfD vor drei Wochen in Riesa. Dort hatten die Delegierten auf Antrag der AfD-Spitze mit notwendiger Zweidrittelmehrheit eine Änderung der AfD-Satzung verabschiedet. Diese sieht vor, die bisher weitgehend eigenständige JA durch eine neue Organisation zu ersetzen, die eng an die AfD gebunden ist. Die Partei soll damit größeren Durchgriff auf den Nachwuchs bekommen.
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Der JA-Vorsitzende Hannes Gnauck, der auch im AfD-Bundesvorstand sitzt, hatte sich dafür eingesetzt und dies auch mit dem andernfalls möglicherweise drohenden Risiko eines Vereinsverbots begründet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung.
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Neue Name wird durch das Jugendstatut festgelegt
In der AfD-Satzung hieß es bislang: „Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland“, diese sei ein eigenständiger Verein. In der zum 1. April in Kraft tretenden Satzungsänderung heißt es: „Die Jugendorganisation der AfD ist ein rechtlich unselbstständiger Teil der Partei. Ihr Name wird durch das Jugendstatut festgelegt.“
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Damit ist der Name „Junge Alternative“ zwar aus der Satzung gestrichen, was nicht ausschließt, dass die künftige Jugendorganisation diesen auch wieder annehmen könnte, wie Kohler bestätigte. „Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage …“, postete die JA Schleswig-Holstein bei X.
Neue Mitglieder müssen nicht Teil der AfD sein
Folgende Schritte sind jetzt geplant: Alle AfD-Mitglieder unter 36 Jahren werden vom AfD-Vorstand zu einem Gründungskongress eingeladen. Dort soll sich der Parteinachwuchs ein Statut (eine Art Satzung) geben und einen Namen für die Organisation festlegen. Der Bundesvorstand hatte „Patriotische Jugend“ vorgeschlagen.
Die neue Parteijugend wird strengeren Regeln unterworfen sein: JA-Mitglieder mussten bisher, bis auf die Vorstände, nicht in der AfD sein, für sie galten entsprechend auch nicht die offiziellen Regeln der Partei mit möglichen Ordnungsverfahren bei Fehlverhalten. Der künftigen Parteijugend können nur AfD-Mitglieder angehören, mit Ausnahme von Jugendlichen unter 16 Jahren, die noch nicht Parteimitglied sein können.
Für sie gilt aber, dass sie mit ihrem Eintritt in die Jugendorganisation „die Satzung, Ordnung und Grundsätze der AfD“ anerkennen und sich der Schiedsgerichtsbarkeit der Partei unterwerfen müssen. Spätestens mit 17 Jahren endet ihre Mitgliedschaft, wenn sie nicht bis dahin AfD-Mitglied geworden sind. (fkl, mit dpa)
