Gleichstand zwischen CDU und Linken
Wahlpanne in Berlin: Rund 450 Wahlbriefe nachträglich ausgezählt
Nach der Wiederholungswahl in Berlin mussten am Mittwoch (15 Februar) noch Wählerstimmen aus etwa 450 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden. Ab 9.30 Uhr begann die öffentliche Auszählung. Das Ergebnis überrascht: Laut „rbb“ liegen die Direktkandidaten von CDU und Linke in Lichtenberger Wahlkreis gleichauf.
Hat die Nachzählung Einfluss auf das Wahlergebnis von SPD und Grünen?
Exakt 466 Stimmen von Briefwählern waren bei der Wiederholungswahl in Berlin nicht berücksichtigt worden. Die Briefe, die von den Wählerinnen und Wählen rechtzeitig abgeschickt worden waren, sollten kurz vor dem Wochenende in dem Bezirk zugestellt werden - sie kamen aber am Ende nicht dort an, wo ausgezählt wurde, und flossen somit zunächst nicht in das Wahlergebnis ein.
Am späten Vormittag lag dann laut „rbb“ das Ergebnis der nachträglichen Auszählung vor. Demnach erhielten die Direktkandidatin der Linken, Claudia Engelmann, und der bisher führende CDU-Kandidat, Dennis Haustein, gleich viele Stimmen. Nun müsse der Bezirkswahlmeister losen, wer das Direktkandidat bekomme, heißt es weiter, aber es sei noch unklar, ob es zu diesem Verfahren komme.
Ebenso unklar sei, ob das Ergebnis der nachträglichen Stimmauszählung eine Kräfteverschiebung zwischen SPD und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus zur Folge hat. Die beiden Parteien lagen nach amtlichen Endergebnis gleichauf bei 18,4%.
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Bezirkswahlleiter erklärt erneute Wahlpanne in Berlin
Ein interner Fehler ist nach Angaben des Bezirkswahlleiters Axel Hunger an der erneuten Wahlpanne Schuld. „Es hat weder mit der Poststelle zu tun im Bezirksamt Lichtenberg noch mit der Deutschen Post“, stellte er am Mittwoch bei der nachträglichen öffentlichen Auszählung der fraglichen Stimmen klar.
„Es lag daran, dass wir ein Kommunikationsproblem hatten innerhalb des Bezirkswahlamtes“, schilderte er. Die fraglichen Wahlbriefe seien bis einschließlich Donnerstag in der Briefwahlstelle im Rathaus Lichtenberg abgegeben worden. Dann habe es aufgrund des Verlaufs der internen Postroute der Behörde nicht geklappt, sie rechtzeitig zum Bezirkswahlamt zu bringen, das sich in einem anderen Gebäude im Stadtteil Hohenschönhausen befindet. Vielmehr seien sie liegengeblieben und erst am Montagmorgen dort angeliefert worden.
„Das ist einfach ein Missverständnis gewesen“, so Hunger. „Ich nehme das auch voll auf meine Kappe.“ Solche Fehler seien ärgerlich, könnten aber eben auch mal passieren. „Entscheidend ist, dass wir den Fehler korrigieren, wie wir auch andere Fehler korrigieren.“ Genau dafür gebe es die Ergebnisprüfung, die am Morgen mit etwa zehn Mitarbeitern des Bezirksamtes begonnen habe. (dpa/lha)
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