Im RTL/ntv FrühstartTrotz Inflation: Özdemir sagt Ramschpreisen den Kampf an

von Philip Scupin

Lebensmittel sind in diesem Jahr um 21 Prozent teurer geworden. Ramschpreise aber hält Landwirtschaftsminister Cem Özdemir trotzdem weiterhin für ein Problem. Er kündigt Maßnahmen für mehr Tierwohl und Hilfen für Landwirte an.

Bauern kämpfen mit niedrigen Preisen

Es könne nicht sein, dass Bauern Produkte zu Preisen unterhalb ihrer Entstehungskosten verkaufen müssten, so Özdemir im RTL/ntv „Frühstart“. „Das ist ein ruinöser Wettbewerb, der am Ende dazu führt, dass wir immer weniger Bäuerinnen und Bauern haben.“ Die aber brauche man, um gesunde Lebensmittel zu produzieren. Vor einem Jahr hatte Özdemir zum Amtsantritt ein Ende von Ramschpreisen gefordert.

Der Agrarminister wollte sich nicht dazu äußern, ob die Lebensmittelpreise nach der Krise generell so hoch bleiben müssten wie derzeit, um Ziele wie Klimaschutz, Tierwohl und auskömmliche Einnahmen der Landwirte zu erreichen. Entscheidend dafür sei, neben dem Preis, wie viele Pestizide und fossile Energieträger bei der Produktion genutzt würden.

Özdemir für niedrigere Mehrwertsteuer

Der Agrarminister zeigte sich optimistisch, dass die Inflation insgesamt in nächster Zeit sinken werde. Die Entlastungspakete der Bundesregierung würden ihre Wirkung entfalten, ebenso die Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank, wenn auch mit Verzögerung. Aktuell sei der russische Krieg gegen die Ukraine der Hauptpreistreiber.

Özdemir begrüßte die Einschätzung von Bundesbankpräsident Nagel, wonach die Inflation im kommenden Jahr auf etwa 7 Prozent sinken werde. Dies sei ein Weg in die richtige Richtung. Özdemir sprach sich erneut dafür aus, die Mehrwertsteuer für Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte auf null zu senken. Damit könne man zudem gesunde Ernährung fördern. Allerdings gebe es dafür keine Mehrheit in der Ampel-Koalition.

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Tierhaltung soll verbessert werden

Der Grünen-Politiker forderte mehr Anstrengungen für eine tierfreundlichere Landwirtschaft. Es brauche weniger Tiere und dafür mehr Platz. Zum einen sei das Tierwohllabel für frisches Schweinefleisch auf dem Weg. Zum anderen kündigte Özdemir für das kommende Jahr ein Gesetz zur Tierhaltungskennzeichnung und Änderungen am Baugesetzbuch zum Umbau von Ställen an.

In der EU werde hoffentlich eine Herkunftskennzeichnung für Fleisch eingeführt. „Ich will, dass die Verbraucher nicht nur wissen, wie ist das Tier gehalten worden, sondern ich will auch wissen, wo kommt es her.“ Für die umfangreichen Reformen brauche es allerdings mehr Hilfen für die Landwirte, so Özdemir. „Die Bauern müssen dafür natürlich auch eine Kompensation bekommen.“

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