Urteil nach mehr als zwölf Jahren
Rossmann zu 20 Millionen Euro Geldbuße verurteilt
Die Drogeriekette mit Sitz in Burgwedel bei Hannover wurde nach jahrelangem juristischem Schlagabtausch vom Oberlandesgericht Düsseldorf verurteilt – es ging um Kaffeepreise.
Preisabsprachen beim Kaffee
Der Vorwurf lautete: Die Dirk Rossmann GmbH habe sich an einem Kaffeekartell beteiligt, also an Preisabsprachen zwischen verschiedener Unternehmen bei Röstkaffee. Das Bundeskartellamt hatte 2015 zunächst eine Geldbuße in Höhe von 5,25 Millionen Euro gegen Rossmann verhängt. Zwischen 2004 und 2008 sollen sich ein Kaffeeröster und verschiedene Händler über den Verkaufspreis vor allem von Filterkaffee abgesprochen haben. Das Unternehmen hatte jedoch gegen die Kartellamtsentscheidung geklagt.
Urteil noch nicht rechtskräftig
Im folgenden Verfahren erhöhte das Oberlandesgericht Düsseldorf das Bußgeld 2018 auf 30 Millionen Euro. Der Fall beschäftige sogar gleich zwei Mal den Bundesgerichtshof. In der aufgrund einer BGH-Entscheidung notwendig gewordenen neuen Hauptverhandlung vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht kam es nun zu einer Verständigung zwischen den Parteien. Bei seiner Entscheidung für eine Geldbuße in Höhe von 20 Millionen Euro habe das Gericht neben der inzwischen mehr als zwölfjährigen Verfahrensdauer auch berücksichtigt, dass die Dirk Rossmann GmbH nicht die treibende Kraft hinter und im Kartell gewesen sei, sagte die Gerichtssprecherin. Im Vergleich mit anderen kartellbeteiligten Handelsunternehmen komme Rossmann auch nur eine weniger gewichtige Marktbedeutung im deutschen Kaffeeabsatz an die Endverbraucher zu. Das Bußgeld liege deshalb im unteren Bereich des in Betracht kommenden Rahmens.
Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, das Bundeskartellamt und Rossmann können gegen die Entscheidung noch Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof einlegen. (dpa/cgo)
