Experten warnen vor Radikalisierung der Anti-Corona-Szene

Nach Kapitol-Sturm: Wie gefährlich sind die sogenannten Querdenker?

13. Januar 2021 - 15:11 Uhr

Verfassungsschützer: Politiker im Visier von Aktivisten

Es waren erschreckende Bilder, die um die Welt gingen. Ein aufgeheizter Mob versucht, den US-Kongress zu stürmen – in den USA, einem Land, das sich als Flaggschiff der Demokratie betrachtet. Wäre so etwas auch in Deutschland möglich, fragen sich viele Menschen. Experten glauben ja. Welche Maßnahmen sie dagegen fordern – im Video.

Radikale wollen Entscheidungsträger einschüchtern

 January 6, 2021, Washington, District of Columbia, USA: Trump supporters take over the steps of the Capitol on Wednesday, as the Congress works to certify the electoral college votes. Washington USA - ZUMAp140 20210106_zap_p140_015 Copyright: xBrian
Ein von Donald Trump aufgeheizter Mob stürmt das Kapitol in Washington.
© imago images/ZUMA Wire, Brian Branch Price via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Die Bilder ähneln sich, aus Washington vergangene Woche und aus Berlin im vergangenen Jahr. Eine Mischung unterschiedlicher Menschen, mit ganz unterschiedlichen Zielen, vereint sich zu einer Menge Demonstranten – darunter auch gewaltbereite. Dann eskaliert die Situation.

In den USA waren es Menschen, die einfach nur gegen die Abwahl des Präsidenten Trump demonstrieren wollen - aber auch Waffennarren; Rassisten und Rechtsextreme. In Berlin waren es Menschen, die mit den Corona-Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sind - aber auch Anhänger von Verschwörungsmythen, Neonazis und Reichsbürger.

Söder warnt vor "gefährlich hartem Kern"

29.08.2020, Berlin: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf den Stufen zum Reichstagsgebäude, zahlreiche Reichsflaggen sind dabei zu sehen. Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich an diesem Donnerstag (03.09.2020) mit de
Protest gegen Corona-Maßnahmen am Reichstagsgebäude im August 2020
© dpa, Achille Abboud, pil wst

Eine Besetzung des Reichstages konnte anders als die Stürmung des Kapitols verhindert werden. Doch die Ereignisse zeigten, dass Teile der Szene vor radikalen Aktionen nicht zurückschrecken. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt: "Man muss sehr aufpassen, dass am Ende aus einer breiten Skepsis-Bewegung am Ende nicht ein gefährlich harter Kern wird, eine Art Corona-RAF, die dann irgendwann auch gewalttätig werden könnte."

Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer glaubt: "Wir müssen uns darauf einstellen, dass Aktionisten Politiker selbst zum Ziel nehmen." Den Radikalen gehe es darum, "Entscheidungsträger einzuschüchtern und zu zeigen, dass der Staat nicht in der Lage ist, seine Repräsentanten zu schützen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

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Demonstration in Berlin am 12. Januar 2021
© imago images/Müller-Stauffenberg, Müller-Stauffenberg via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Thüringens Innenminister Gregor Maier sieht den Verfassungsschutz gefragt, die Extremisten zu beobachten. Außerdem fordert er, dass "diesen Menschen sehr schnell, falls sie im Besitz von Waffen sind, diese weggenommen werden."

RTL-Reporter Daniel Spliethoff hat die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland von Beginn an journalistisch begleitet. Er sagt: "Das terroristische Potential liegt nicht in Organisationen wie Michael Ballwegs Querdenken-Initiative." Denn mittlerweile steht nicht mehr die Verhältnismäßigkeit der Pandemiemaßnahmen im Mittelpunkt. "Inzwischen heißt es, die Bundesregierung plane eine Art Corona-Diktatur."

Das schaffe ein Umfeld, in dem sich auch militante Rechtsextreme sehr wohlfühlten. "Sie glauben, für einen größeren Teil der Bevölkerung zu sprechen und darin steckt ein extrem großes aggressives Potential", sagt Spliethoff.