Corona-Regelungen in Deutschland

Was ich in meinem Bundesland an Ostern darf

Coronavirus - Kirschblüte - Bonn
© dpa, Oliver Berg, obe alf

11. April 2020 - 11:10 Uhr

Corona-Regelungen in den Bundesländern - Zusammenfassung

Es gibt - so Bundeskanzlerin Merkel - vorsichtigen Anlass zur Hoffnung. Doch gerade jetzt könne Leichtsinn vieles kaputt machen, was wir geschafft haben. Deshalb ruft sie die Deutschen dazu auf, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Was nun in den jeweiligen Bundesländern erlaubt ist und welche Strafen drohen, haben wir für Sie zusammengefasst.

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Diese Regeln gelten in ganz Deutschland

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, gelten vorerst bis zum 19. April bundesweit Beschränkungen. Allerdings sind die Regelungen je nach Bundesland unterschiedlich, diese werden von den Ländern laufend online auf Sonderseiten aktualisiert.

Die geltenden Regeln beruhen auf Maßnahmen, die die Bundeskanzlerin am 22. März zur Bekämpfung des Coronavirus bekannt gegeben hatte:

  • Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren
  • Mindestabstand im öffentlichen Raum von 1,50 Metern, besser zwei Meter
  • Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet
  • Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Teilnahme an erforderlichen Terminen, Einkäufe, Arztbesuche, individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft bleiben weiter möglich
  • Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind inakzeptabel
  • Restaurants und Gaststätten werden geschlossen, nur die Mitnahme von Speisen und Getränken ist gestattet
  • Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege sowie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen werden geschlossen - Ausnahmen gelten nur für medizinisch notwendige Dienste
  • In allen Betrieben ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen umzusetzen
  • Die Maßnahmen gelten bis zum 19. April - mindestens

Rechtsanwältin Nicole Mutschke erklärt im Video, was jetzt noch erlaubt ist – und auf was wir lieber verzichten sollten.

Überblick über die Corona-Regelungen aller Bundesländer

Baden-Württemberg (Kontaktbeschränkung)

In Baden-Württemberg sind Zusammenkünfte im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen, die nicht zur Familie gehören, verboten. Verstöße werden mit einem Bußgeld bis zu 1.000 Euro geahndet. Pendler, die keine Pendlerbescheinigung mitführen, müssen mit einem Bußgeld bis 500 Euro rechnen. Der Reifenwechsel in der Werkstatt bleibt erlaubt.

Außerdem wird die Grenze zu Frankreich strenger überwacht. "Es gehört jetzt auch dazu, dass wir dort, wo es notwendig ist, den internationalen Grenzverkehr stärker kontrollieren", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Bayern (Ausgangsbeschränkung)

In Bayern dürfen Menschen ihre Wohnung nur aus triftigem Grund verlassen: Für Arztbesuche, Einkäufe oder den Weg zur Arbeit. Auch Spaziergänge allein oder mit Personen aus demselben Haushalt bleiben erlaubt. Wer ohne triftigen Grund die Wohnung verlässt, muss mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Picknick und Reifenwechsel sind kein triftiger Grund und deshalb nicht gestattet. Von Ausflügen in die Berge wird zudem ausdrücklich abgeraten. Auch soll man das Motorradfahren zum reinen Zeitvertreibt unterlassen, teilte die Polizei mit.

Kanzlerin Merkel begründete die schärferen Regeln in Bayern unter anderem mit der direkten Grenze des Freistaates zu Tirol. Das ganze österreichische Bundesland gilt als Risikogebiet.

Im Video: Angela Merkel dankt Bevölkerung für Einhaltung der Regeln

Berlin (Ausgangsbeschränkung)

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist in der Hauptstadt nur bei Vorliegen eines Grundes erlaubt: etwa der Weg zur Arbeit oder zum Supermarkt, dringende Arztbesuche, aber auch Sport und Spaziergänge an der frischen Luft.

In Berlin gilt zudem ein Sonderbußgeldkatalog für Verstöße gegen die aktuellen Corona-Verhaltensregeln. Der Bußgeldkatalog sei vor allem für die hartnäckigen Verweigerer, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel. Wer beispielsweise gegen die Abstandsregeln verstößt, muss mit Strafen von bis zu 500 Euro rechnen.

Laut Geisel gilt noch immer der Grundsatz: "Bleibt zuhause!" So müssten körperliche Kontakte weiterhin reduziert bleiben, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Allerdings gelten Besonderheiten im Freien. Demnach ist es auch erlaubt, sich auf Wiesen hinzusetzen, dort gilt jedoch ein Mindestabstand von fünf Metern. Der Polizei ist es zudem erlaubt, Grünanlagen mit hohem Menschenaufkommen vorübergehend zu schließen.

Brandenburg (Ausgangsbeschränkung)

Höchstens zu zweit auf die Straße und 1,50 Meter Abstand halten. Das gilt für die Brandenburger. Das Betreten öffentlicher Orte ist nur noch bei Vorliegen eines triftigen Grundes erlaubt.

Weiterhin gestattet sind Wege zum Einkauf für den täglichen Bedarf, der Weg zur Arbeit und Arztbesuche. Auch der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen außerhalb von Einrichtungen sind noch erlaubt. Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie zur Versorgung von Tieren sind ebenfalls nicht verboten.

Der Bußgeldkatalog des Landes sieht Strafen zwischen 50 und 25.000 Euro vor. Für die Organisation von Versammlungen droht demnach ein Bußgeld zwischen 500 und 2.500 Euro. Die bloße Teilnahme an Versammlungen kann mit 50 bis 500 Euro geahndet werden. Wer einen Laden öffnet, für den keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist, muss demnach mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro rechnen. In besonderen Wiederholungsfällen könne eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro betragen, hieß es.

Bremen (Kontaktbeschränkung)

Bremen übernimmt die bundeseinheitlichen Regeln. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

Auch die Hansestadt hat einen Strafenkatalog veröffentlicht. So drohen bei Menschenansammlungen im öffentlichen Raum Bußgelder zwischen 50 und 150 Euro pro Beteiligten. Deutlich teurer kann es für alle die werden, die zum Beispiel Bars, Sportanlagen oder Kinos für die Öffentlichkeit zugänglich machen. Hier können die Bußgelder zwischen 500 und 2.500 Euro liegen. Teuer wird es für Besucher in Krankenhäusern, Entbindungseinrichtungen oder Pflegeeinrichtungen. Sie können mit 750 Euro belangt werden.

Vor dem Hintergrund des frühlingshaften Wetters appellierten Innensenator Ulrich Mäurer und Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard: "Lassen Sie nicht zu, dass das Virus von den Schön-Wetter-Phasen profitiert und sich weitere Menschen infizieren."

Im Video: Was bei schönem Wetter trotz Kontaktverbot noch möglich ist

Hamburg (Kontaktbeschränkung)

In Hamburg ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Ausflüge innerhalb Hamburgs sind weiterhin erlaubt, jedoch sind Ausflüge in die Umgebung nicht erwünscht.

"Das ist anstrengend, das ist belastend. Das wissen wir", sagte Innensenator Andy Grote. Dort sind mit dem neuen Bußgeldkatalog 150 Euro bei Nichteinhalten des derzeit geltenden Mindestabstands von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit oder beim Betreten von Spielplätzen fällig. Ungenehmigte Ladenöffnungen werden mit 2.500 Euro geahndet.

Hessen (Kontaktbeschränkung)

In Hessen gilt vorerst nur das von der Bundesregierung erlassene Kontaktverbot. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier im März mit. Reisen aus touristischen Zwecken sind untersagt.

Zuvor hatte die hessische Polizei angesichts des Ferienbeginns die Bürger dazu aufgerufen, ihren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten. "Die Polizei und die Mitarbeiter der Ordnungsämter werden verstärkt auf die Einhaltung der Regeln achten und konsequent auf Verstöße reagieren", erklärte das Polizeipräsidium Nordhessen.

Wer sich nicht an die strengen Kontaktregeln hält, dem drohen Zahlungen von bis zu 5.000 Euro. Wer sich unerlaubt mit anderen Menschen trifft muss 500 Euro zahlen. Wer aus Risikogebieten nach Hause zurückgekehrt ist und sich nicht an die Quarantäne hält, muss ebenfalls 500 Euro blechen.

Mecklenburg-Vorpommern (Kontaktbeschränkung)

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat Osterausflüge über die nähere Umgebung hinaus in Mecklenburg-Vorpommern verboten. Außerdem kontrollieren die Ordnungsämter verstärkt Fahrzeuge, die kein Kennzeichen aus dem Bundesland haben. Wer einen Zweitwohnsitz hat, wurde zur Ausreise aufgefordert.

Tagesausflüge insbesondere zu den Inseln Rügen, Usedom und Hiddensee, an die Ostseeküste sowie an die Mecklenburgische Seenplatte müssten von Karfeitag bis Ostermontag unterbleiben, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in Schwerin nach einer Kabinettssitzung. ​Bei Verstößen gilt künftig ein Bußgeldkatalog. Die Höhe der Bußgelder reiche bis zu 5.000 Euro, sagte Innenminister Lorenz Caffier. Wer den gebotenen Mindestabstand zu anderen Personen nicht einhält, müsse mit 150 Euro rechnen.

Niedersachsen (Kontaktbeschränkung)

In Niedersachsen gelten die bundesweiten Regeln zur Eindämmung des Coronavirus. Außerdem verbietet das Land Reisen in Zweitwohnungen. Wer aber schon da ist, wird nicht zurückgeschickt, wenn er sich an die Kontakteinschränkungen hält. Außerdem werden vereinzelt Parkplätze gesperrt, damit nicht zu viele Spaziergänger ans Meer strömen.

Über die Osterfeiertage wurde die Kontaktbeschränkung allerdings ein wenig gelockert.

Das Land kündigte bereits einen eigenen Bußgeldkatalog an. Bei Verstößen sollen bis zu 25.000 Euro fällig werden. Die Polizei wurde unterdessen aufgefordert, gründlich auf die Einhaltung der Regeln zu achten. Für die Höhe der Strafe spiele eine Rolle, ob mit Vorsatz gehandelt wurde. Zunächst solle gelten, die Öffentlichkeit über die Regelungen zu informieren, bis jedem die Bestimmungen bekannt sind. Wer danach dagegen verstößt, sollte nicht mehr mit Milde rechnen. Dann sollen Polizei und Ordnungsamt strikt durchgreifen.

Nordrhein-Westfalen (Kontaktbeschränkung)

In Nordrhein-Westfalen gilt das mit dem Bund vereinbarte Kontaktverbot. Beliebte Ausflugsziele sollten allerdings über Ostern möglichst gemieden werden. Wer pri­vat in einem Hotel über­nach­tet, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro. Bürgerinnen und Bürgern wird weiterhin erlaubt, in ihren Zweiwohnungen unterzukommen.

​In NRW gilt bereits seit Anfang April ein Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Kontaktbeschränkung. Wer sich mit mehr als zwei Personen trifft, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, muss mit 200 Euro Bußgeld rechnen. Ein Picknick oder das Grillen im öffentlichen Raum wird mit 250 Euro bestraft. Der Besuch einer Autowerkstatt zum Reifenwechsel bleibt aber erlaubt.

Im Video: Pflegeheim in NRW wegen Coronavirus geräumt

Rheinland-Pfalz (Kontaktbeschränkung)

In Rheinland-Pfalz gilt das bundesweit erlassene Kontaktverbot. Allerdings sollen über die Ostertage Parkplätze von beliebten Ausflugszielen gesperrt werden, um Menschenansammlungen zu vermeiden.

In dem Bundesland werden Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen - mit Ausnahme von Familienmitgliedern aus demselben Haushalt - in der Öffentlichkeit mit 200 Euro geahndet. Reifenwechsel ist erlaubt, sofern kein Verstoß gegen den Mindestabstand oder gegen das Ansammlungsverbot vorliegt.

Saarland (Ausgangsbeschränkung)

Im Saarland gelten aufgrund der Grenze zu den Risikogebieten in Frankreich besondere Beschränkungen. Die Saarländer dürfen die eigene Wohnung nur noch verlassen, wenn sie dafür einen triftigen Grund haben. Allerdings nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts Dazu gehört der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe oder Arztbesuche. Auch gemeinsame Spaziergänge etwa in der Familie mit Abstand zu anderen bleiben weiter möglich.

Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld von bis zu 200 Euro. An Versammlungen oder Ansammlungen in der Öffentlichkeit teilzunehmen, wird mit 200 bis 400 Euro geahndet. Religiöse Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen, Synagogen oder ähnlichem abzuhalten, kostet zwischen 200 und 2.000 Euro.

"Ich weiß, diese Maßnahmen sind hart. Aber wenn wir jetzt zusammenstehen, können wir das Schlimmste noch verhindern", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und appellierte an die Menschen: "Ich bitte Sie: Bleiben Sie zu Hause."

Sachsen (Ausgangsbeschränkung)

In Sachsen darf nur noch bei triftigen Gründen das Haus verlassen werden. Als triftige Gründe werden der Weg zur Arbeit, zur Kindernotbetreuung und zum Einkaufen gezählt. Auch Arzt- und Tierarztbesuche sind weiterhin erlaubt. Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie der Besuch des eigenen Kleingartens sind weiter möglich – allerdings nur alleine oder zusammen mit Personen aus dem eigenen Haushalt. Besuche bei Lebenspartnern oder hilfsbedürftigen Menschen sind ebenfalls weiter erlaubt. Es gehe darum, die physischen Kontakte der Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren, sagte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). Bei einem Verstoß können 150 Euro fällig werden.

Sachsen-Anhalt (Ausgangsbeschränkung)

In Sachsen-Anhalt ist das Verlassen der eigenen Wohnung nur noch bei triftigem Grund erlaubt: etwa der Weg zur Arbeit oder zum Lebensmittelmarkt, dringende Arztbesuche, aber auch Sport und Spaziergänge an der frischen Luft. Ausflüge in weiter entfernte Gebiete sind nicht gestattet. So muss ein Ausflug in den Harz also wegfallen. Familiäre Besuche sind zwar gestattet, über Ostern wird dennoch davon abgeraten.

Das Bundesland hat bereits Bußgelder für Verstöße gegen die Auflagen in der Corona-Krise festgelegt. Wer beispielsweise auf Spielplätzen und öffentlichen Sportanlagen erwischt wird, muss 100 Euro zahlen.

Schleswig-Holstein (Kontaktbeschränkung)

In Schleswig-Holstein gilt das mit dem Bund vereinbarte Kontaktverbot. Reisen aus touristischem Anlass nach Schleswig-Holstein sind aber untersagt. Tagesausflüge innerhalb des Landes sind jedoch gestattet. Die Inseln Halligen und Warften sind für Urlauber gesperrt und dürfen nur von Personen betreten werden, die ihre Hauptwohnung an diesen Orten haben.

Verstöße gegen das Kontaktverbot kosten 150 Euro, genauso viel ist für den unerlaubten Zutritt zu den Inseln, Halligen und Warften fällig. Für die unerlaubte Öffnung von Gaststätten wird ein Bußgeld von 4.000 Euro verhängt.

Thüringen (Kontaktbeschränkung)

In Thürigen gelten das vom Bund beschlossene Kontaktverbot. Darüber hinaus gilt in Jena und Nordhausen eine Mundschutzpflicht. Die Landesregierung plant ebenfalls einen Bußgeldkatalog. Doch auch schon in diesen Tagen gehen Polizei und Ordnungsämter gegen Verstöße vor - nach dem Infektionsschutzgesetz.

Allgemeine Informationen

In Bundesländern, die bislang keine Bußgelder für Verstöße gegen die Corona-Regeln veröffentlicht haben, gilt nach dem Infektionsschutzgesetz ein Bußgeldrahmen bis zu 25.000 Euro.

TVNOW-Doku: Stunde Null Teil 2 - Wettlauf mit dem Virus

Das Corona-Virus hält Deutschland und den Rest der Welt weiter in Atem. Nach dem erfolgreichen ersten Teil der Doku "Stunde Null" vor zwei Wochen gleichen die Autoren in der zweiten TVNOW-Doku "Stunde Null - Wettlauf mit dem Virus" die verschiedenen Maßnahmen einzelner Länder rund um den Globus mit den aktuellen Empfehlungen von Forschern ab.

Mehr Informationen finden Sie auch in unserem Podcast "Wir und Corona".