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NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty freut sich nach Saarland-Wahl: „CDU-Ministerpräsidenten sind abwählbar“

NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty im RTL/ntv "Frühstart“

„CDU-Ministerpräsidenten sind abwählbar“

„CDU-Ministerpräsidenten sind abwählbar“ SPD-Vize Kutschaty
06:15 min
SPD-Vize Kutschaty
„CDU-Ministerpräsidenten sind abwählbar“

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von Andreas Kock

Thomas Kutschaty hat viel vor. Als Spitzenkandidat der NRW-SPD will auch er einen amtierenden CDU-Landesvater aus dem Amt jagen. Nur ist Nordrhein-Westfalen nicht das Saarland, wo die SPD einen sensationellen Erfolg errungen hat . Dort verdankt die Partei sehr viel einer tüchtigen Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Umso wichtiger für ihren Parteifreund Kutschaty, jetzt weiter an Profil zu gewinnen.

Ein Ministerpräsident muss Verantwortung übernehmen

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, freut sich nach dem Erfolg der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im Saarland über den „Rückenwind“ für seine Partei. „Es zeigt, auch Ministerpräsidenten der Union sind abwählbar, gerade auch die jüngere Garde der Ministerpräsidenten.“ Das Ergebnis habe zudem bewiesen, dass ein Ministerpräsident nicht „immer nur nach Berlin“ zeigen könne.“ „‘Die da oben müssen mal‘, diese Parole hat nicht gefruchtet“, so Kutschaty. Er spielte damit unter anderem auf das Handy-Video von Ministerpräsident Tobias Hans an, mit dem er im Wahlkampf eine Spritpreisbremse forderte. Kutschaty weiter: „Ein Ministerpräsident muss auch ein Land in dieser Krise gut führen. Und da gab es offensichtlich im Saarland Schwierigkeiten. Ähnliches sehe ich in Nordrhein-Westfalen.“ Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15.05. tritt Thomas Kutschaty für die SPD als Spitzenkandidat an.

Der aus Essen stammende Spitzenpolitiker besitzt bereits Regierungserfahrung. Er war von 2010 bis 2017 Justizminister in Nordrhein-Westfalen. Ähnlich wie Anke Rehlinger will er im Wahlkampf eine betont pragmatische Politik in Aussicht stellen. Sein Unterscheidungsmerkmal zum amtierenden Ministerpräsidenten Wüst? Er übernehme Verantwortung und delegiere nicht nach „Berlin oder Brüssel“. „Ein Ministerpräsident muss ganz wichtige Themen auch zur Chefsache machen. Die Frage Wie gelingt die Energiewende? Wie schaffen wir es auch zukünftig sichere, gute Arbeitsplätze in Nordrheinwestfalen zu haben“, so Kutschaty. Gerade mit Blick auf die Energiewende sei in NRW in den letzten Jahren „nichts passiert“. Das wolle er angehen.

Die Ergebnisse der Saarland-Wahl

Was, wenn Putin den Gashahn schließt?

Zum Ende der Woche verlangt Wladimir Putin, der Präsident der Russischen Föderation, dass auch Deutschland seine russischen Gasimporte in Rubel bezahlen soll und nicht wie bisher in Euro und Dollar. Die Bundesregierung lehnt das bislang ab. Kutschaty, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, stellt angesichts einer möglichen Energiekrise weitere Unterstützung von Unternehmen in Aussicht. „Es gibt ja viele Regelungen, die man auch weiter fortsetzen kann, die wir aus der Pandemie kennen.“ Ein Beispiel sei das Kurzarbeitergeld. „Aber ganz wichtig ist, dass wir uns jetzt darum bemühen müssen, Energiequellen zu finden, die ein Wirtschaften auch weiterhin möglich machen.“

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