Nächster Ausschussvorsitzender abgelehnt
AfD scheitert erneut an Bundestagsposten
Neue Legislaturperiode, neuer Ausschuss, aber das gleiche Spiel. Wieder ist die AfD an einem Ausschuss-Posten gescheitert. Dieses mal traf es den baden-württembergischen AfD-Abgeordneten Martin Hess.
Hess als Vorsitzender abgelehnt
Der Innenausschuss des Bundestages hat den von der AfD-Fraktion nominierten Martin Hess mit großer Mehrheit als Vorsitzenden abgelehnt. Es ist die dritte Wahl allein in dieser Legislaturperiode, bei der die AfD nicht die notwendigen Stimmen bekommt. Zuvor waren schon die Abgeordneten Jörg Schneider im Gesundheitsausschuss und sein Kollege Dietmar Friedhoff im Entwicklungsausschuss durchgefallen.
Die Wahl fand geheim unter der Leitung des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki statt. Der Innenausschuss beschäftigt sich mit Fragen der Inneren Sicherheit, des Bevölkerungsschutzes und mit Asylpolitik.
Das alte Spiel
Die AfD war in den vergangenen Jahren immer wieder mit ihren Nominierungen für diverse Posten gescheitert. So hatte die Fraktion zwischen 2017 und 2021 insgesamt sechs Abgeordnete für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen. Alle Kandidaten wurden abgelehnt.
Für gewöhnlich darf jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten stellen. So steht es auch in der Geschäftsordnung des Bundestages. Weil dieser aber von den Abgeordneten gewählt werden muss, war die AfD bis dato nicht im Präsidium vertreten.
Im November 2019 wurde sogar der bereits amtierende Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Stephan Brandner, seines Amtes enthoben, nachdem er sich in mehreren Social Media-Posts aus Sicht der anderen Fraktionen disqualifiziert hatte. (dpa,sst)
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