Wer wird neuer CDU-Vorsitzender?
CDU-Vorstand stimmt für Mitgliederbefragung und Parteitag im Januar
Der CDU-Bundesvorstand hat am Dienstag einstimmig beschlossen, dass es eine Mitgliederbefragung über den nächsten CDU-Vorsitzenden geben soll. Zudem sei entschieden worden, dass der nächste Bundesparteitag am 21. und 22. Januar stattfinden soll, heißt es in der CDU. Auf diesem Parteitag wird formal der Nachfolger oder die Nachfolgerin des amtierenden Vorsitzenden Armin Laschet gewählt.
Wen die Bürgerinnen und Bürger für den Posten aktuell am geeignetsten sehen, hat eine aktuelle RTL/ntv-Forsa-Umfrage abgefragt.
Wahlzettel sollen Anfang Dezember verschickt werden
Die Mitgliederbefragung soll noch vor dem geplanten Parteitag stattfinden. Das wurde bereits am vergangenen Wochenende von einer großen Mehrheit der Partei gefordert. Bis zum 15. November sollen alle Mitglieder per Brief über die Befragung zum Parteivorsitz informiert werden. Dann sollen bis Anfang Dezember alle Wahlzettel versendet werden, so dass man ab dem 3. oder 4. Dezember offiziell mit der Befragung starten könnte. Für den 17. Dezember sind Auszählung und Verkündung des Ergebnisses geplant – es sei denn es sollte zu einem zweiten Wahlgang kommen.
Das anschließende Ergebnis muss allerdings nach der Befragung noch durch einen Parteitag offiziell beschlossen werden. Dafür wird am 21./22. Januar dann der 34. Parteitag in Hannover stattfinden.
Entscheidung über CDU-Vorsitz zieht sich hin
Die personelle Neuaufstellung wird sich damit länger hinziehen als sich das viele in der Partei wünschen. Ein Bundesparteitag erst im kommenden Jahr sei „zu spät“, sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans vor den Sitzungen des Bundesvorstands. „Es ist nicht akzeptabel, dass bei den drängenden Fragen, die im Moment anstehen, alles den Koalitionären der Ampelkoalition überlassen wird. Die brauchen Kontrolle. Deswegen sollte der Parteitag auch in diesem Jahr stattfinden.“
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte: „Mein Anliegen ist, dass wir schnell zu Entscheidungen kommen, damit schnell Klarheit da ist.“
Denn bereits im nächsten Jahr stehen früh Landtagswahlen an, bei denen sich die CDU in ihrer Führungsposition beweisen muss. Im Saarland am 27. März, in Schleswig-Holstein am 8. Mai und in NRW am 15. Mai.
Neue Forsa-Umfrage: Merz lauf Platz 1
Auch in einer aktuellen RTL/ntv-Forsa-Umfrage hatte sich die Mehrheit der Befragten für einen neuen Parteivorsitzenden per Mitgliederentscheid ausgesprochen. Wer von den aktuell diskutierten Kandidaten allerdings für den CDU-Vorsitz am besten geeignet ist, ist weniger eindeutig.
19 Prozent der Befragten nennen Friedrich Merz,
17 Prozent Norbert Röttgen,
10 Prozent Jens Spahn,
9 Prozent Ralph Brinkaus
6 Prozent Carsten Linnemann
Der Meisten (39 Prozent) hält allerdings keinen der Kandidaten für einen geeigneten CDU-Vorsitzenden.
Friedrich Merz halten überdurchschnittlich häufig diejenigen für am besten geeignet, die sich dem rechten politischen Spektrum zuordnen sowie die Wähler der AfD.
Für die Hälfte der Jungwähler unter 30 ist generell keiner der genannten Kandidaten für den CDU-Vorsitz geeignet. Unter den Wählern der CDU liegt Friedrich Merz mit 29 Prozent knapp vor Norbert Röttgen mit 24 Prozent. Aber auch von den CDU-Wählern hält fast ein Viertel keinen der genannten Kandidaten für einen geeigneten Parteivorsitzenden. (dpa/khe)
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