FDP-Politikerin im "Frühstart"

„An Scholz haften viele Skandale“

20. September 2021 - 13:21 Uhr

Olaf Scholz muss vor Finanzausschuss aussagen

Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss sich heute den Fragen des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag stellen. Grund sind die die Ermittlungen gegen die Zoll-Behörde FIU, sowie die damit im Zusammenhang stehenden Durchsuchungen in seinem Ministerium.

Die Vorsitzende des Finanzausschusses, Katja Hessel (FDP), erwartet volle Transparenz von Scholz. "Es ist ein einmaliger Vorgang, dass ein Ministerium mit dem Vorwurf der Strafvereitelung im Amt durchsucht wird. Deswegen soll der Bundesfinanzminister im Ausschuss erzählen, was da los war und wie es weitergeht.", so Hessel.

Hessel zweifelt an Kanzlertauglichkeit von Scholz

Auch wenn weder gegen Scholz, noch gegen das Ministerium ermittelt wird, sieht Hessel den Minister in der Verantwortung: "Die FIU ist eine Bundesbehörde, das Finanzministerium hat die Aufsicht und da drüber steht der Bundesfinanzminister." Hessel weist darauf hin, dass der Finanzausschuss bereits seit vier Jahren auf die Probleme und die Versäumnisse der FIU hinweisen würde. "Die Behörde arbeitet nicht so, wie sie arbeiten soll. Deshalb wollen wir heute mal Antworten.", so Hessel weiter.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Finanzmister in dieser Legislatur im Finanzausschuss befragt wird. "Am SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz haften viele Skandale der letzten vier Jahre.", sagt Hessel und verweist auf den Wirecard-Skandal, die CumEx-Affäre und die aktuellen Ermittlungen gegen die FIU. Dass die Skandale dem SPD-Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl schaden könnten, bezweifelt Hessel: "Es scheint alles ein Stück weit an ihm abzuprallen, daher bin ich gespannt was am Sonntag rauskommt". Auf die Frage ob Scholz aus ihrer Sicht kanzlertauglich sei, sagt Hessel: "Das müssen die Wählerinnen und Wähler entscheiden. Ich persönlich habe da meine Zweifel."