Diskussion um AfD-Verbot
Tausende demonstrieren gegen Rechts!
Der Norden steht auf gegen Rechts!
Seitdem ein geheimes Potsdamer Treffen hochrangige Funktionäre der AfD aufgedeckt wurde, wird deutschlandweit lautstark gegen einen Rechtsruck demonstriert. Die Forderungen nach einem Verbot der AfD werden lauter, auch bei uns in der Hansestadt.
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Geheimes AfD-Treffen aufgeflogen!
Lautstark fordert die Partei Die LINKE Mittwoch (17.Januar) in der Hamburgischen Bürgerschaft ein AfD-Verbot. Der Grund: Vergangene Woche (KW2) hat das Recherchenetzwerk CORRECTIV ein geheimes Treffen in Potsdam aufgedeckt. Dort sollen laut dpa auch Politiker der AfD dabei gewesen sein. Bei dem Treffen soll es unter anderem darum gegangen sein, wie erreicht werden könne, dass mehr Ausländer Deutschland verlassen und wie Menschen mit Einwanderungsgeschichte zur Assimilation gedrängt werden können. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, soll dort laut dpa über „Remigration“ gesprochen haben.
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Potsdamer Treffen tritt Demo-Welle los: Tausende Menschen auf den Straßen
Seitdem zieht es bundesweit Tausende Menschen zu Demonstrationen auf die Straße, auch bei uns im Norden. Vergangenen Freitag (12.Januar) kommt es vor der AfD Zentrale in der Hamburger Innenstadt zu einem Protest, an dem sich mehr als 2.000 Menschen beteiligen. Auch in Hannover (Niedersachsen) gehen wenige Tage später im Stadtteil Linden etwa 8.000 Menschen auf die Straße, so die Polizei. Alle fordern ein sofortiges AfD-Verbot.
Video-Tipp: Tausende Demonstranten auf den Straßen demonstrieren gegen AfD
Linke fordert Verbot der AfD
Die Partei sei eine Gefahr für die Demokratie, so die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (17. Januar) und fordert ein Verbot der AfD. „Wir werden nicht tolerieren, dass Menschen zum Angriffspunkt von Rassisten werden, egal hinter welchem Parteibuch sie sich verstecken“, so Cansu Özdemir. Die AfD zu schwächen hält auch die Hamburger CDU für notwendig. Ein Verbot, so Fraktionschef Dennis Thering, sei aber der falsche Weg. „Am Ende müssen wir uns inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen“, so der Parteivorsitzende im Gespräch mit RTL. „Keiner weiß, ob ein Verbot auch standhält, weil es ja keine politische Entscheidung ist. Sondern Gerichte entscheiden am Ende des Tages und sollte dieses Verbotsverfahren nicht funktionieren, wäre das Wasser auf den Mühlen der AfD“, so der CDU-Politiker weiter.
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AfD hat in Niedersachen 11 Prozent bekommen
Im Norden hat die Alternative für Deutschland im bundesweiten Vergleich bei der letzten Wahl verhältnismäßig wenig Stimmen bekommen. So gingen laut Statista in Schleswig-Holstein 4,4 Prozent und in Hamburg 5,3 Prozent an die AfD. Anders sieht es da schon in Niedersachsen aus. Hier hat die Partei bei der letzten Landtagswahl 11 Prozent der Stimmen bekommen.
Am Freitag (19. Januar) ist die nächste Demo mit 4000 Teilnehmern in Hamburg geplant. Auch Musiker Udo Lindenberg unterstützt diese: „Seit Jahren gibt es meine Songs dagegen und meinen Appell zu handeln“, sagt der Musiker im RTL-Interview. „Nie wieder ist heute, das ist in unsere Seele eintätowiert“, so Lindenberg weiter. Und auch in Bremen und Hannover wollen die Menschen lautstark demonstrieren, gegen Rechts und für die Demokratie.
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