FDP-Verteidigungspolitiker kritisiert Scholz im "Frühstart"„Als Bürgermeister von Hamburg hat man sich mit Verteidigungspolitik wahrscheinlich nicht so sehr beschäftigt“

von Holger Schmidt-Denker und Daniel Heyd

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber fordert die Lieferungen von schweren Waffen in die Ukraine und zeigt wenig Verständnis für die Haltung des Bundeskanzlers: „Als Bürgermeister von Hamburg hat man sich mit Verteidigungspolitik wahrscheinlich nicht so sehr beschäftigt“, so Faber. Aber sagt weiter: „Man muss von einem Bundeskanzler auch nicht erwarten, dass er in jedem Detail drin ist. Er muss aber Respekt haben, vor denjenigen, die in den verschiedenen Ausschüssen tätig sind.“
Faber weist drauf hin, dass die Anträge über den Export von schweren Waffen seit Wochen vorliegen würden, diese müssten aber jetzt aber auch umgesetzt werden, so der FDP-Verteidigungspolitiker.

"Kein Unterschied, ob eine Panzerfaust oder ein Panzer geliefert wird"

Den möglichen Kompromiss, schwere Waffen über einen sogenannten Ringtausch in die Ukraine zu liefern, verteidigt Faber, betont aber auch, dass die Ukraine darüber hinaus weiteres schweres Gerät aus deutschen Beständen benötige und dies auch bekommen werde: „Wir werden in den nächsten Wochen dazu kommen, dass der Ukraine aus Deutschland heraus schwere Waffen zur Verfügung gestellt werden“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete und sagt weiter: „Es ist völkerrechtlich kein Unterschied, ob eine Panzerfaust oder ein Panzer geliefert wird.“

Faber weist darauf hin, dass es bei den möglichen Lieferungen nicht nur um Bestandsmaterial der Bundeswehr ginge, sondern auch deutsche Unternehmen noch schwere Waffen wie etwa Panzer im Bestand hätten, welche in die Ukraine geliefert werden könnten. Die Bundeswehr alleine könne das benötigte Material laut Faber nämlich gar nicht aufbringen, denn „die Bundeswehr wurde unter der Union leider lange vernachlässigt und hat daher nicht so viel.“

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