Nach gestopptem Abschiebe-Flug

Ministerium: Kein Abschiebestopp für Afghanistan

Abschiebeflug nach Afghanistan (Symbolfoto)
Abschiebeflug nach Afghanistan (Symbolfoto)
© deutsche presse agentur

04. August 2021 - 16:45 Uhr

von Andreas Kock

Ist die Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan moralisch vertretbar? Über diese Frage streiten Politiker und NGOs seit Jahren. Als am Dienstag ein geplanter Abschiebe-Flug kurzfristig gestoppt wurde, keimte bei den Aktivisten Hoffnung auf. Die hat das zuständige Bundesinnenministerium heute allerdings im Keim erstickt.

Prekäre Sicherheitslage

Wie kam es am Dienstag zu der kurzfristigen Absage des Abschiebefluges von München nach Kabul? Das Bundesinnenministerium klärt auf: Wegen eines Anschlags in der afghanischen Hauptstadt. Deshalb sollten die dortigen Behörden nicht mit einer Abschiebung belastet werden. Die ist nur verschoben und werde "möglichst bald" nachgeholt.

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Bei dem Anschlag in Kabul handelte es sich um eine Attacke auf eine Residenz von Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi. Die Taliban sollen sich zu der Aktion bekannt haben. Neben der Belastung für die Sicherheitsbehörden führten auch Zweifel über mögliche Sicherheitsrisiken für die Passagiere an Bord zur Absage des Fluges.

Sechs Männer wieder in Abschiebe-Haft

Das betraf aber nur die Gefahren infolge der Explosion gestern. Ein genereller Abschiebestopp für Menschen aus Afghanistan ist nicht in Sicht, trotz des Bürgerkriegs im Lande. "Dass sich die Sicherheitslage in den letzten Wochen verschlechtert hat, nehmen auch wir zur Kenntnis", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Nach Angaben des Innenministeriums sollten sechs Straftäter in Begleitung der Bundespolizei nach Afghanistan gebracht werden. Sie befinden sich wieder in Haft. Und müssen damit rechnen, demnächst noch tatsächlich die nach Kabul ausgeflogen zu werden.

In den vergangenen Jahren waren aus Deutschland ausschließlich Männer - vorwiegend Straftäter und sogenannte Terrorgefährder - gegen ihren Willen nach Afghanistan abgeschoben worden.