Abschiebung

Eine Abschiebung ist ein Vorgang im Rahmen des Asylverfahrens, bei dem ein abgelehnter Asylbewerber unter Anwendung von Zwangsmitteln in ein anderes Land (meistens sein Herkunftsland) zurückgeführt wird.

Asylrecht: Abschiebung in bestimmte Länder ist verboten

Eine Rückführung ist in Deutschland an feste Bedingungen geknüpft: So wird die Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers verhindert, wenn ihm in seinem Herkunftsstaat Folter, Verfolgung oder Tod drohen. Außerdem ist eine Abschiebung rechtlich nicht zulässig, wenn der Betroffene schwer erkrankt ist, die notwendigen Papiere und Ausweise fehlen oder sich das Heimatland weigert, seinen Staatsbürger wieder aufzunehmen. In solchen Fällen werden Asylbewerber geduldet, obwohl sie ausreisepflichtig wären.

Immer wieder entstehen gesellschaftlich hitzige Debatten: Einerseits über die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern, andererseits über ein Verbot von Abschiebungen nach Afghanistan oder ähnliche Staaten, in denen aufgrund von herrschenden Kriegen keine ausreichende Sicherheit gewährleistet werden kann. Das Asylrecht verbietet eine Rückführung in Regionen, in denen akute Lebensgefahr besteht.

Ausländerbehörden sind für Abschiebungen zuständig

In Deutschland sind für Abschiebungen prinzipiell die Ausländerbehörden der einzelnen Bundesländer zuständig. Sie entscheiden, welche Personen abgeschoben werden, wobei der genaue Termin den Betroffenen in der Regel nicht mitgeteilt wird, damit sie nicht unmittelbar zuvor untertauchen. Um ein Untertauchen zu verhindern, können die Behörden auch eine sogenannte 'Abschiebehaft' anordnen.

Insgesamt werden die meisten abgelehnten Asylbewerber in Deutschland nicht abgeschoben, sondern entschließen sich zu einer freiwilligen Rückkehr. Unterstützt werden sie dabei von einem staatlichen Förderprogramm, das z.B. die Reisekosten übernimmt.

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