Vorschlag der Satire-Partei "Die Partei"

Lokalpolitiker beschließen: In Dresden-Neustadt soll an zwei Tagen das Internet abgestellt werden

10. Juli 2020 - 9:58 Uhr

Digital Detox zugunsten des Einzelhandels?

Es klingt total irre, aber der Beschluss steht: an zwei Sonntagen im Herbst soll in einem Dresdener Stadtteil das Internet abgestellt werden. Grüne, Linke und AfD stimmten für den Antrag, den die Satire-Partei "Die Partei" eingereicht hat. Was ist da los?

Damit hat der Antragssteller wohl nicht gerechnet

Ungewöhnliche Maßnahmen, ungewöhnliche Politik? Bei dem Beschluss waren sich ausnahmsweise Grüne, Linke und AfD-Mitglieder des Stadtbezirksbeirates der Dresdener Neustadt einig. Sie winkten den Antrag der Satirepartei "Die Partei" durch. Unklar ist, ob die überhaupt selbst damit gerechnet hat. Jeweils von 12 bis 18 Uhr sollen demnach die Anwohner nicht im Internet surfen und vor allem nicht shoppen! Denn der Beschluss hat ein Ziel: die lokalen Händler zu unterstützen.

Ulla Wacker von den Grünen stimmte für das Internetverbot. Gegenüber der "Bild" sagt sie: "Ich wollte deutlich machen, dass das Internet natürlich die größte Konkurrenz ist und es nicht mit einzelnen verkaufsoffenen Sonntagen getan ist. Und ich fand die Idee der 'Partei' witzig."

Abgewandelter FDP-Antrag

Der Antrag der Partei war die Reaktion auf die Idee der FDP, zwei verkaufsoffene Sonntage im Viertel einzuführen. Das reiche aber ja nicht – da der Onlinehandel die größte Konkurrenz für den stationären Handel sei, müsse man das Internet abschalten. Deshalb formulierte die Partei das FDP-Papier um. Holger Zastrow, Initiator des ursprünglichen Antrags, sagt zum Abstimmungsergebnis auf RTL-Anfrage: "Wahnsinn, was daraus geworden ist und was die Parteien daraus gemacht haben."

Die Händler hat der Beschluss gar nicht gefreut. Aber die Aufregung ist letztlich auch unbegründet, denn so leicht kann man die Provider nicht zum Abschalten zwingen.

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