Der Fluthilfe-Plan

Bundeskabinett will Wiederaufbau-Fonds im August beschließen

Zerstörungen in Altenahr
Zerstörungen in Altenahr
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05. August 2021 - 14:59 Uhr

Wie geht es jetzt weiter?

Wie geht es nach der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz weiter? Diese Frage stellten sich in den letzten Tagen mehrere Bürgermeister und Ortsvorsteher in den betroffenen Gebieten. Sie schickten einen flammenden Appell an die Politik. Jetzt scheint die sich auf konkrete Hilfen verständigt zu haben. Ein entsprechender Antrag der SPD liegt RTL exklusiv vor.

Hilferuf zeigt Wirkung

Es waren sehr emotionale Worte, die die Bürgermeister der vom Hochwasser betroffenen Gemeinden im Ahrtal an die Politik richteten: "Lasst uns nicht allein. Wir werden euch an eurer zugesagten Hilfe messen."

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Die Hilfe rückt nun näher: Die Bundesregierung plant einen Wiederaufbau-Fonds, mit dessen Geld die noch immer zerstörten Städte und Ortschaften wieder aufgebaut werden sollen.

Entscheidung für 18. August geplant

Doch bis der Geldtopf endgültig steht, werden wohl wieder einige Wochen ins Land gehen. Der Grund: Für die entsprechenden Regelungen und Gesetzesänderungen braucht es den Bundestag. Der befindet sich allerdings noch in der Sommerpause, genau wie ein Großteil des Bundeskabinetts.

Am 18. August soll das Gesetzespaket erst im Kabinett beschlossen werden und anschließend in einer Sondersitzung durch den Bundestag verabschiedet werden.

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Geplant sind neben finanziellen Aufbauhilfen vor allem auch eine Aussetzung der Insolvenz für betroffenen Firmen. Heißt: Unternehmen, die durch das Hochwasser ihre Räumlichkeiten oder sonstige Geschäftsgrundlage verloren haben, bekommen eine Übergangsfrist, während der sie nicht bankrott gehen können. (sst)

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