Auf dem Weg zur Ampel?

Der FDP-SPD-Beziehungsstatus: Es bleibt kompliziert

Lindner und Scholz bald in einer Regierung?
Lindner und Scholz bald in einer Regierung?
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16. September 2021 - 14:45 Uhr

Man kennt sich...

von Andreas Kock

Vor ein paar Tagen wurde Olaf Scholz beinahe romantisch. Er kenne ja den Christian Lindner schon lange. "Ich habe mit ihm auch wiederholt sehr vertrauliche Gespräche geführt. Man kann sich auf ihn verlassen." Das Werben im RND-Interview blieb unerwidert. Ein paar nette Sätze über den SPD-Kanzlerkandidaten? Nicht von Lindner. Gleichwohl geht die Tändelei zwei Spitzenpolitiker und ihrer Parteien weiter. Es steht schließlich einiges auf dem Spiel.

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Scholz würde am liebsten mit den Grünen regieren

Denn es geht um Regierungsmacht. Obwohl die Bundestagswahl noch ein paar Tage hin ist, schälen sich die ersten realistischen Koalitionsmöglichkeiten heraus. Ein Wahlsieger Olaf Scholz würde am liebsten mit den Grünen regieren, doch dafür fehlt die Mehrheit im Parlament. Aussichtsreicher ist eine Ampel-Koalition, also ein Rot-Gelb-Grünes Bündnis.

Lindners Vorlieben

Der FDP-Spitzenkandidat konnte sich bis vor ein paar Wochen noch nichts anderes als einen Wahlsieg von CDU/CSU vorstellen. So schnell können sich die Dinge ändern! Die Option Jamaika, eine Schwarz-Grün-Gelbe-Koalition ist passé. Eine Deutschlandkoalition als Rot-Gelb-Schwarz aber auch, da sich SPD und Union nicht mehr abkönnen. Also bleibt die Ampel als letzte Option?

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Die FDP zieht rote Linien

Nicht so schnell, bremsen sie in der FDP. Ein abgeschlagener Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, könne durchaus mit Unterstützung der FDP und der Grünen auch dann Kanzler werden, mutmaßte heute Christan Lindner bei der Präsentation eine FDP-Wahlaufrufs in Berlin. Zugleich nannte er Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung:

  • die Absage an höhere Steuern
  • kein Aufweichen der Schuldenbremse

Außerdem trieb FDP-Generalsekretär Volker Wissing

im RTL/ntv-„Frühstart“

den ideologischen Einsatz seiner Partei noch einmal in die Höhe: „Wir brauchen jetzt eine marktwirtschaftliche Bundesregierung.“

Scholz, ein Mann der Wirtschaft?

Das sind lauter unverdauliche Pillen für eine linke Esken-Kühnert-SPD. Nicht für mich, will Olaf Scholz in einem Handelsblatt-Interview herausstellen.

  • Er charakterisiert den Markt als "Grundlage unseres Wohlstands."
  • Er stellt die deutsche Schuldenbremse nicht in Frage.
  • Auch europäischen Gemeinschaftsschulden erteilt er eine Absage und lobt den Stabilitätspakt.

Fragt sich, ob das den Liberalen reicht. Denn in der Steuerpolitik sind die Sozialdemokraten knallhart:

  • Spitzenverdiener sollen stärker belastet werden.
  • Der Solidaritätszuschlag bleibt für sie erhalten.
  • Nach dem Willen der SPD soll es erneut eine Vermögenssteuer geben.

Die unmögliche Ampel?

Das werden die Liberalen kaum mittragen können. Die roten Linien sind markiert. Andererseits ist die FDP auch zum Regieren verdammt. Aber: Noch einmal vier Jahre als Nichtregierungsorganisation zu verbringen, wäre für Spitzenpersonal und Anhänger eine Zumutung. Deshalb wird taktiert. Das Tändeln geht weiter.

LESE-TIPP: Nachtjournal-Moderatorin Ilka Essmüller ist "Unterwegs mit Christian Lindner"