Vorbilder Großbritannien und Dänemark
Wann sind Corona-Lockerungen in Deutschland möglich?
Die Rufe nach baldigen Lockerungen werden lauter, denn die Infektionszahlen steigen zwar, doch dadurch müssen nicht signifikant mehr Menschen im Krankenhaus behandelt werden.
Noch sei es zu früh für Lockerungen, sagte am Montag der Regierungssprecher in Berlin, und verweist dabei auf die bundesweite Sieben-Tage-Rekord-Inzidenz von 1.176,8. Doch andere europäische Länder gehen entspannter mit solchen Zahlen um. Bis es in Deutschland dazu kommt, kann es aber noch dauern.
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Christian Lindner (FDP): "Für die Menschen ist eine Perspektive wichtig"
Einen Öffnungsplan hat unter anderem Finanzminister Christian Lindner gefordert – Unterstützung dafür erhält er aus seiner eigenen Partei. FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus forderte im RTL-Interview Lockerungen, „nicht sofort, aber aufgrund wissenschaftlicher Basis schon in die Zukunft geschaut. Ich glaube für die Menschen ist so ein Perspektive auch sehr, sehr wichtig – und da muss Politik auch etwas liefern.“
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Ähnlich sieht es auch die Opposition. Der Gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, sagte bei RTL: „Wenn wir, so wie die Modellierungen momentan sind, Mitte Februar den Gipfel erreicht haben, dass wir dann schnell und zeitnah Öffnungen machen können, wenn die Rahmenbedingungen es hergeben.“
Gesundheitsministerkonferenz fasst keinen Beschluss
Am Montag berieten die Gesundheitsminister der Bundesländer über den weiteren Kurs in der Pandemie – doch über Lockerungen sprach man nicht. „Wenn man sieht, wie die anderen Länder jetzt Öffnungsperspektiven machen, muss man sagen, dass sich das erst Mitte Februar, Ende Februar ergibt, dass man dann über Lockerungen redet, weil wir dann erwarten, dass die Omikron-Welle wieder abebbt“, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Sie hatte zum Jahreswechsel den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz übernommen.
Lockerungen könnte auch erst die nächste Ministerpräsidentenkonferenz Mitte Februar beschließen. Doch auch aus diesen Reihen gibt es schon erste Forderungen nach Lockerungen.
Corona-Regeln: Fällt 2G im Einzelhandel?
Bremens Oberbürgermeister Andreas Bovenschulte fordert im RTL-Interview:„Wir sehen, dass die Lage auf den Intensivstationen relativ stabil ist und im Moment eine konkrete Gefährdung des Gesundheitswesens nicht besteht. Und in dieser Situation ist es sicherlich sinnvoll, sich schon weitergehende Gedanken zu machen und zu überlegen, ob es auch bestimmte Öffnungsperspektiven geben kann.“
Konkret spricht er die 2G-Regel im Einzelhandel an. In Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten Gerichte diese Regeln schon gekippt. „Ich könnte mir vorstellen , dass eine gute bundeseinheitliche Regelung ist, kein 2G im Einzelhandel, stattdessen FFP2-Maskenpflicht flächendeckend. Das könnte eine vernünftige bundesweite Regelung sein“, so Bovenschulte.
Am 16. Februar kommen die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut zusammen. Bis dahin sei noch etwas Zeit, sich die Lage anzuschauen, so Bovenschulte. „Und wenn die Situation dann so bleibt wie jetzt, oder sich vielleicht auch noch ein bisschen verbessert, dann wäre es sicherlich der richtige Zeitpunkt, um über Öffnungen zu diskutieren.“ (rcl)
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