Wegen rasant steigender Inzidenz

Lauterbach plant Corona-Impfpflicht - ab April oder Mai!

Karl Lauterbach bei RTL Direkt Welche Inzidenz haben wir wirklich?
01:10 min
Welche Inzidenz haben wir wirklich?
Karl Lauterbach bei RTL Direkt

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Wegen der rasant steigenden Zahl der Neuinfektionen plant Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine Impfpflicht. Diese solle schon ab April oder Mai gelten, so der Politiker im RTL-Interview. Wie er das politisch umsetzen will, erklären wir hier.

Wie hoch die aktuelle Inzidenz inklusive Dunkelziffer ist, erklärt Lauterbach selbst im Video.

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Corona: Mögliche Impfpflicht im April oder Mai

Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker im Interview bei "RTL Direkt". "Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt - was weiß ich - im April oder um den April herum, vielleicht im Mai." Zur Begründung führte er an, dass noch genug Zeit bleiben müsse, um Ungeimpfte vor einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst zu immunisieren.

Wer noch nicht geimpft sei, müsse "drei Impfzyklen durchlaufen (...) und bis dahin ist man dann schon im September oder Oktober", sagte Lauterbach. "Weil das muss schnell geschehen, damit ich die Welle - und das ist ja die Begründung für die Impfpflicht -, damit ich die Welle im Herbst noch abwenden kann."

Lese-Tipp: Die Omikron-Welle erreicht laut Lauterbach erst Mitte Februar ihren Höhepunkt.

Hintergrund: Kein Regierungsvorschlag zur Impfpflicht geplant

Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz (SPD) befürworten eine allgemeine Impfpflicht. Es soll aber keinen Regierungsvorschlag der rot-grün-gelben Koalition geben. Stattdessen sollen Abgeordneten-Gruppen Anträge zu dem Thema ins Parlament einbringen. Die Union hatte dieses Vorgehen kritisiert.

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Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Ich bin der Auffassung, der Deutsche Bundestag sollte nach gründlicher Beratung im März über die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus abstimmen." Wenn man diesen Zeitrahmen einhalten wolle, "wäre es sinnvoll, die Gruppenanträge im Februar erstmals zu beraten". Lauterbach sagte mit Blick auf die anstehenden Beratungen im Parlament: "Ich würde sagen, dass wir Ende Februar/Anfang März da schon wichtige Debatten sehen werden."

Auch die SPD-Fraktion hatte bereits das Ziel genannt, die Entscheidung im März abzuschließen. Kommende Woche Mittwoch soll es eine erste Orientierungsdebatte im Bundestag geben. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem RND, er erwarte weitere konkrete Gruppenanträge im Nachgang. Das Ampel-Bündnis strebt eine Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin an und begründet dies damit, es handele sich um eine ethische Frage. Auch innerhalb der Koalition gibt es unterschiedliche Auffassungen zu dem Thema - so äußerten manche FDP-Politiker Sympathie für eine Impfpflicht nur für Ältere, andere FDP-Abgeordnete um Parteivize Wolfgang Kubicki lehnen eine Impfpflicht dagegen komplett ab.

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FFP2-Masken wirken "als wären sich die Menschen gar nicht begegnet"

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen war zuletzt deutlich gestiegen und hatte den höchsten Stand seit Pandemie-Beginn erreicht. Lauterbach äußerte bei RTL die Erwartung, dass die Fallzahlen weiter steigen werden - und dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein dürfte.

Wegen der rasanten Verbreitung der Omikron-Variante des Virus empfiehlt der Modellierer Dirk Brockmann von der Humboldt-Universität Berlin den verpflichtenden Einsatz von FFP2-Masken. "Um das Infektionsrisiko weiter zu senken und andere Maßnahmen zu verhindern, sollten überall nur noch FFP2-Masken zulässig sein", sagte er der "Rheinischen Post". "Sie wirken fast so gut gegen eine Virusübertragung als wären sich die Menschen gar nicht begegnet." Bund und Länder hatten in ihrem jüngsten Beschluss bereits die Verwendung von FFP2-Masken etwa im Nahverkehr dringend empfohlen, teilweise ist dies in Bundesländern auch schon Pflicht.

Lese-Tipp: So trägt man FFP2-Masken am besten.

Um in der Omikron-Welle eine Überlastung der Labor-Kapazitäten bei den besonders sicheren PCR-Tests zu verhindern, warb der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), für eine Priorisierung. "Dabei sollten die PCR-Tests aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den ambulanten und stationären Pflege- und Gesundheitseinrichtungen mit direktem Patientenkontakt sowie der Beschäftigten der kritischen Infrastruktur Priorität haben", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. (dpa/lra)

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