RTL/ntv "Frühstart"
Ampelstreit um Heizungsgesetz - Grünen-Politiker Hofreiter fordert mehr Führung vom Kanzler
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von Thomas Berding
Wo ist der Kanzler in der Heizungsfrage?
Für Grünen-Politiker Anton Hofreiter ist der Kanzler das eigentliche Problem der Ampel. Weil er sich nicht darum kümmere, dass das, was vereinbart wurde auch umgesetzt wird. Im RTL-Frühstart fordert der prominente Grüne auch die Lieferung weitreichenden Marschflugkörper an die Ukraine.
Der Kanzler muss sich mehr darum kümmern
Das Hauptproblem der Koalition ist nicht, dass man in Fragen zum Teil weit auseinander liegt, sagt Anton Hofreiter im RTL-Frühstart-Interview. Das sei bei ganz unterschiedlichen Parteien normal. „Das Hauptproblem ist, dass wenn etwas vereinbart worden ist, dass es dann wieder aufgemacht wird und der Kanzler sich nicht drum kümmert, dass, nachdem es vereinbart worden ist, das umgesetzt wird.“
Hofreiter mag auch gar nicht erkennen, dass die Grünen verantwortlich sind für die Streitereien in der Ampelkoalition. In einer Forsa-Umfrage sagen das 40 Prozent der Befragten, 31 Prozent sagen es ist die FDP und nur 3 Prozent die SPD. Der Grünen-Politiker findet das widersprüchlich und verweist auf ein anderes Umfrageergebnis. 81 Prozent sagen, der Kanzler tue nicht genug, um die Konflikte zu beenden und er müsse stärker führen als bisher.
Für Hofreiter ist klar: Olaf Scholz kümmert sich nicht um eine Lösung des Konflikts! „Und dann wird es kompliziert.“ Eine schnelle Einigung sei zwar möglich, denn es gebe noch ausreichend Sitzungswochen vor der Sommerpause, aber die Grünen sind skeptisch, dass es gelingt.
Die FDP spiele auf Zeit, weil große Teile der Partei die Wärmewende komplett ablehnen. Dass es auch viel Ablehnung und Skepsis in der Bevölkerung gibt, kann Hofreiter zwar verstehen, aber die Wärmepumpen-Technologie sei erprobt und in vielen Ländern Europas bereits weit verbreitet. Deutschland sei da Schlusslicht sagt der grüne Bundestagsabgeordnete und zeigt auf eine mitgebrachte Grafik. In Finnland oder Norwegen seien zehnmal so viele Wärmepumpen im Einsatz als bei uns. Deutschland laufe auch hier den anderen hinterher.
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Hofreiter für Lieferung von deutschen Marschflugkörpern an die Ukraine
Auch in Sachen Waffenlieferungen für die Ukraine hat Anton Hofreiter lange die Zurückhaltung des Kanzlers kritisiert. Früher als viele andere hat er die Lieferung von schweren Waffen, von Panzern oder Kampfjets gefordert. Jetzt ist er dafür, den Ukrainern auch deutsche Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Marschflugkörper sind Raketen mit einer Reichweite von mehreren hundert Kilometern. Mehr dazu oben im Video.