„Sondervermögen“ für NRW-StraßenBrücke in Königswinter mit Schulden finanziert

von Patricia Brinkmann

Am Freitag (15.05) ist Brückentag. Und in Königswinter passt das im wahrsten Sinne des Wortes: NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hat über eine neue Bahnbrücke informiert. Finanziert wird sie unter anderem aus dem sogenannten Sondervermögen der Bundesregierung.

Brücke in Königswinter wird in 10 Monaten gebaut

Der Plan steht. Das Land soll weniger bröckeln. Das ist zumindest das Ziel von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer. Wie viele Brücken im Land ist auch ein Bau in Königswinter marode. Eine neue Brücke muss her: 85 Meter lang und über Bahnschienen. Der 20 Millionen Euro Bau sei in zehn Monaten fertig, so der Grünen-Politiker: „Wir machen das mit einer neuen Form der Ausschreibung. Unter anderem damit, indem wir es dem Unternehmer überlassen, wie es baut und viele Detailfragen nicht mehr vorgeben.“

Sondervermögen soll Sanierungsoffensive beschleunigen

Es ist eines der ersten Projekte in NRW, das durchs sogenannte Sondervermögen des Bundes mitfinanziert wird. Das Geld dafür kommt aus Krediten, also aus Schulden. Zusammen mit Mitteln aus dem regulären Bundeshaushalt und vom Land investiert die Landesregierung rund 500 Millionen in den Erhalt der Infrastruktur. Frank Börner von der NRW-SPD findet die gesamte Vermarktung fragwürdig. „Wir fordern im Landtag seit Jahren, was die Autobahnen, was die Infrastruktur insgesamt in NRW angeht, da gehört Schiene und Wasserstraße auch zu, dass da endlich was passiert. Jetzt engagiert sich der Bund und die Landesregierung macht ein NRW-Plan-Schild drauf. Sie tut so als wenn es der eigene Job ist und geht dann wieder zurück in die Hängematte.“