Bericht über private ProblemeUnionspolitiker Tilman Kuban lässt Fraktionsamt ruhen
Wegen Vorwürfen aus seinem privaten Umfeld lässt Tilman Kuban (38) sein Fraktionsamt ruhen.
Bis zur Klärung der Vorwürfe sei der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Junge-Union-Chef nicht mehr Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sagte eine Fraktionssprecherin am Mittwoch der Bild.
Vorwürfe gegen Tilman Kuban: Es gilt die Unschuldsvermutung
„Die Fraktionsspitze nimmt die Vorwürfe ernst, ohne eine rechtliche oder tatsächliche Bewertung vornehmen zu können”, sagte sie: „Diese kann nur durch die ermittelnde Behörde erfolgen, es gilt die Unschuldsvermutung.” Nach Informationen der Bild stellte Kubans Frau Dominique Emerich Strafanzeige gegen ihren Noch-Ehemann. Die Vorwürfe sollen dem Bericht zufolge im Zusammenhang mit Streitigkeiten im Zuge der Trennung stehen.
Emerich sagte der Zeitung: „Es ist zutreffend, dass mein Mann und ich seit mehreren Monaten offiziell getrennt sind. Zu allem anderen möchte ich mich nicht äußern.” Mit den Vorwürfen gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten befassen sich laut Bild die Staatsanwaltschaft Konstanz und der Immunitätsausschuss des Bundestages.
Dass gegen den CDU-Abgeordneten Tilman Kuban ermittelt wird und seine Immunität dafür als aufgehoben gilt, erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur. Die Immunität der Bundestagsabgeordneten erschwert die Strafverfolgung. Sie soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Für strafrechtliche Ermittlungen gegen Abgeordnete gilt eine generelle Genehmigung, die Bundestagspräsidentin muss aber informiert werden. Weitere Schritte wie die Erhebung einer Anklage oder Durchsuchungen müsste das Plenum in öffentlicher Sitzung genehmigen. In solchen Fällen werden aber keine Details genannt.
Kuban selbst wollte sich auf dpa-Anfrage unter Verweis auf die Privatsphäre nicht äußern.
Kuban bestreitet Vorwürfe „vehement”
Die Zeitung zitiert auch aus einem Schreiben, das Tilman Kuban intern verschickt habe. Darin bestätige Kuban die Trennung von seiner Frau. „Dies ist für uns eine sehr belastende Zeit”, zitierte Bild aus dem Schreiben. „In diesem Zusammenhang werden mir Dinge vorgeworfen, die ich vehement bestreite. Gleichzeitig befinden wir uns leider in einem sehr streitigen Sorgerechtsverfahren.”
Kuban stand von 2019 bis 2022 an der Spitze der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union. Im Jahr 2021 wurde er über die Landesliste der CDU in Niedersachsen in den Bundestag gewählt. Seinen aktuellen Fraktionsposten als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Europa soll bis auf weiteres von seinem Stellvertreter übernommen werden. (afp/dpadga)
Verwendete Quellen: afp, dpa
