Benzin und Diesel sollen günstiger werdenWas ihr jetzt über den Tankrabatt und die Entlastungsprämie wissen müsst
Schon in einer Woche soll es losgehen!
Ab dem ersten Mai sollen Benzin und Diesel günstiger werden – zumindest für zwei Monate. Dazu stimmt der Bundestag am Freitag (24. April) über einen Tankrabatt ab. Das solltet ihr jetzt über die befristeten Maßnahmen wissen!
Wie stark sinkt die Steuer und wie lange?
Die Koalition will vorwiegend für Autofahrer Belastungen infolge des Iran-Kriegs abfedern. Der Bundestag stimmt heute über einen Tankrabatt ab. Außerdem geht es um eine steuerfreie Entlastungsprämie, die Arbeitgeber Beschäftigten zahlen können. Noch am selben Tag befasst sich auch der Bundesrat in einer Sondersitzung mit dem Tankrabatt, am 8. Mai mit der Prämie.
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Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin soll um 14,04 Cent pro Liter sinken. Das orientiert sich an der Mindestbesteuerung von Diesel. Weil auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Steuerreduzierung um 16,7 Cent. Die Reduzierung soll ab 1. Mai und bis Ende Juni gelten.
Ab wann wird Sprit billiger?
Voraussichtlich sinken die Preise am 1. Mai um Mitternacht oder zumindest in den frühen Morgenstunden deutlich. Das liegt aber vor allem daran, dass die Kunden es so erwarten. Denn der allermeiste Sprit, der in der ersten Phase des Tankrabatts verkauft wird, ist aus Sicht der Mineralölkonzerne und Tankstellen noch mit der normalen, höheren Steuer belegt. Die Energiesteuer wird nämlich nicht beim Verkauf an der Zapfsäule, sondern bei der Lieferung an die Tankstelle fällig.
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Sinkt der Preis um die vollen 16,7 Cent?
„Es ist nicht davon auszugehen, dass die Preise am 1. Mai um Mitternacht sofort um die vollen 16,7 Cent sinken“, sagt ADAC-Kraftstoffmarkt-Experte Christian Laberer. „Das war auch 2022 nicht der Fall. Stattdessen sind die Preise sukzessive gefallen.” Letztlich werden Preise und Preisentwicklung von Tankstelle zu Tankstelle unterschiedlich sein – wie auch jetzt schon. So billig wie vor dem Krieg werde es aber voraussichtlich nicht.
Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie hat angekündigt, dass die volle Steuerersparnis weitergegeben werden soll, wies aber darauf hin, dass dies auch von anderen Preisentwicklungen überlagert werden kann.
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Drohen lange Schlangen oder Engpässe?
Viele Autofahrer dürften ihre Tanks kurz vor dem 1. Mai nicht komplett füllen, in den ersten Tagen also verstärkten Tankbedarf haben. Da die Liefermöglichkeiten am Feiertag und dem darauffolgenden Wochenende zudem eingeschränkt sind, warnte der Tankstellenverband bft vor möglichen Engpässen.
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ADAC-Experte Laberer sagt dagegen: „Wir rechnen beim Start des Tankrabatts nicht mit nennenswerten Versorgungsengpässen. Es ist möglich, dass sich einzelne Tankstellen vielleicht verkalkulieren, aber es wird kein Massenphänomen sein. Es ist ja auch im Interesse der Tankstellen und Mineralölkonzerne, dass genügend Sprit da ist, damit sie etwas zu verkaufen haben.” Wie lange das Lager einer Tankstelle ausreiche, sei unterschiedlich. „In der Regel dürften es wenige Tage sein.”
Wer profitiert?
Zunächst einmal natürlich Autofahrer mit Verbrennern. Allerdings profitiert auch die Wirtschaft von der Entlastung, denn nur ein Teil des Spritverbrauchs entfällt auf Privat-Pkw. Wenn der Sprit für Lkw weniger kostet, drückt das auch Lieferkosten. Das kann Unternehmen entlasten oder den Anstieg von Preisen dämpfen.
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Was hat es mit der Krisenprämie auf sich?
Arbeitgeber sollen Beschäftigten in diesem Jahr sowie bis zum 30. Juni 2027 eine steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zahlen können – zur „Abmilderung der gestiegenen Preise“, wie es im Gesetzentwurf heißt.
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Es handelt sich um eine freiwillige Leistung von Arbeitgebern. Fraglich ist, ob viele Beschäftigte die Prämie bekommen. Denn Wirtschaftsverbände haben sehr zurückhaltend reagiert: Aufgrund der schwachen Konjunktur könnten sich viele Firmen eine solche Prämie nicht leisten. Gewerkschaften warnen davor, dass in Tarifverhandlungen Einmalzahlungen wie die Prämie als Ersatz für echte Entgelterhöhungen genutzt werden.
Den Staat kostet die Steuerfreiheit laut Gesetzentwurf bis zu rund 2,8 Milliarden Euro, weil sie beim Arbeitgeber als Betriebsausgabe abzugsfähig ist und der Arbeitnehmer sie nicht versteuern muss. Zur Gegenfinanzierung soll die Tabaksteuer erhöht werden. Einzelheiten dazu gibt es aber noch nicht. (okr/dpa)
Verwendete Quellen: dpa
