Überraschung bei der SPD
Arbeitsminister Heil bekommt kein Führungsamt mehr
Hubertus Heil (SPD) verzichtet auf den SPD-Fraktionsvorsitz!
Der langjährige Bundesarbeitsminister wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Hubertus Heil kandidiert nicht für SPD-Fraktionsvorsitz
„In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten“, sagte der 52 Jahre alte Heil. „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.“ Seine Begründung: „Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.“
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Demnach fehlt es aktuell im Finale des SPD-Postenpokers vor allem an Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil für Heil. Als weiterer männlicher Niedersachse war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er bezeichnete dies bereits öffentlich als in Ordnung. Dem Vernehmen nach ist ein Grund dafür, dass Heil nun insgesamt das Nachsehen in der Vergabe der zentralen Posten hat, auch der Flügelproporz in der SPD.
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Hubertus Heil bleibt weiterhin Abgeordneter
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird an diesem Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichnen in Berlin ihren 144 Seiten starken Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland.“ Unmittelbar davor stellt die SPD ihr Personal für die neue Regierung vor.
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Heil wünschte „allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand.“ Er dankte „allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben.“
Der noch geschäftsführend amtierende Arbeitsminister will weiter im Bundestag bleiben. „Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten.“ (fkl, mit dpa)
