Katherina Reiche (CDU) im RTL-VerhörHelfen Sie den Bürgern jetzt endlich wegen der hohen Spritpreise, Frau Ministerin?
Wann gibt es ENDLICH Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Spritpreise?
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stellt sich im exklusiven RTL-Interview. Sie macht Hoffnung auf Finanzhilfen für Pendler und stichelt dabei gegen Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).
Direkte Finanzhilfen sind möglich: Pendler mit geringem Einkommen könnten mehr Hilfe bekommen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält direkte Finanzhilfen für Pendlerinnen und Pendler für möglich. Es sei möglich, einen Direktzahlungsmechanismus über eine App einzurichten. „Da sind auch circa 14 Millionen IBANs von Bürgerinnen und Bürgern hinterlegt. Diesen Mechanismus kann man sehr wohl nutzen, um Pendler, die ganz besonders lange Strecken zu fahren haben, direkt zu entlasten und Geld zuzuweisen“, sagte Reiche im Exklusiv-Interview.
Die Zahlung könne man so gestalten, dass sie sozial gerecht sei: „Das heißt, Pendler mit geringem Einkommen bekommen über einen progressiven Verlauf verhältnismäßig mehr als jemand, der es eigentlich nicht so nötig hat. Das ist, glaube ich, auch ein Gerechtigkeitsaspekt, den wir beachten müssen“, betonte die CDU-Wirtschaftsministerin.
Seit Beginn des Angriffs der USA und Israel auf den Iran sind die Preise für Rohöl und in der Folge für Benzin und Diesel stark gestiegen.
Katherina Reiche (CDU) schiebt die Verantwortung zum SPD-Finanzminister
Die Verantwortung für eine solche erstmalige Direktauszahlung wies Reiche dem Finanzministerium zu. „Ich gehe davon aus, dass der Bundesfinanzminister sein Haus gut im Griff hat und die entsprechenden Behörden auch.“ Es gebe die App und den rechtlichen Mechanismus. Sie sei „optimistisch, dass, wenn ein solches Angebot im Raum steht, die Bürgerinnen und Bürger davon auch Gebrauch machen. Jedenfalls sind die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür da.“
Das vollständige Interview wird in einem „RTL Nachtjournal Spezial“ heute Nacht um 00.25 Uhr bei RTL ausgestrahlt.
Verwendete Quellen: eigene RTL-Recherche
