RTL-Terror-Experte erklärt versteckte Nazi-Symbolik Warum Niedersachsen Auto-Kennzeichen mit HH, AH und SS verbieten will
Weitere Autokennzeichen mit Nazi-Bezug sollen nach dem Willen des Landtags in Niedersachsen verboten werden. Am Mittwoch wird über einen Antrag der Regierungsfraktion abgestimmt. Hintergrund ist, dass Rechtsextremisten und Anhänger der „Neuen Rechten“ vermehrt Nazi-Zeichen und -Symbole verwenden, um rechtsextremistische Botschaften zu senden. RTL-Terrorismus-Experte Michael Ortmann weiß, was Neonazis mit diesen Codes ausdrücken wollen.
RTL-Experte kennt die Symbolik der Nazi-Zeichen
„Es gibt viele Zahlen und Buchstaben, die in der Szene eine Bedeutung haben“, erklärt RTL-Rechtsexperte Michael Ortmann. Dazu gehörten zum Beispiel das Kürzel AH für Adolf Hitler oder die Zahl 88, die für den achten Buchstaben im Alphabet stehe und in der Szene „Heil Hitler“ bedeute. Die verbotene und rechtsextremistische Gruppe Combat 18 verwende auch diese Symbolik. DDD bedeute für einige Rechte „Deutschland den Deutschen“ und WP stehe für „white power“, also weiße Macht.
Die Nazi-Symbolik ist laut Michael Ortmann ein „Zeichen von Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe“. Außerdem sei dieser Code anfangs eine Art Geheimsprache gewesen. So habe sich die Szene verständigt, ohne Aufsehen zu erregen und gegen bestehende Gesetze zu verstoßen. „Inzwischen sind viele Codes und Symbole aber bekannt und auch bereits verboten“, erklärt er.
Strafe für Nazi-Kennzeichen nur schwer umsetzbar
Zu den wohl bekanntesten verbotenen Symbolen zählen laut Ortmann das Hakenkreuz oder das SS-Zeichen mit dem Totenkopf. Auch bestimmte Formeln dürften nicht genannt werden, wie zum Beispiel „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“. Ebenso verboten sei aber auch der Hitlergruß sowie die Liedzeile in der Nationalhymne „Deutschland, Deutschland über alles“.
„Schwieriger wird es bei nicht so klaren Symbolen, wie zum Beispiel der Buchstabenkombination AH auf dem Nummernschild“, sagt Michael Ortmann. Diese Kombinationen könnten auch rein zufällig vergeben worden sein. Außerdem könnten sie auch für einen Namen stehen, der mit den Buchstaben AH beginne. „Spätestens da wird dann auch der Nachweis einer Straftat nur schwer zu beweisen sein“, erklärt Ortmann. Wie im Antrag der niedersächsischen Regierung sei es denkbar, dass man bestimmte Kombinationen bei den Zulassungsbehörden einfach nicht mehr vergebe.
Bundesländer haben eigene Regelungen für Nazi-Nummernschilder
In einer Demokratie sei es nicht zu tolerieren, dass Rechtsextremisten ihre menschenverachtende Gesinnung öffentlich auf Auto-Kennzeichen präsentieren, heißt es im Antrag der niedersächsischen Regierungsfraktion. Einige Buchstabenkombinationen auf Kennzeichen, die an den Nationalsozialismus erinnern, sind in allen Bundesländern verboten. Das sind unter anderem HJ, KZ, SA und SS. Darüber hinaus gibt es in den Ländern noch unterschiedliche Regelungen. In Niedersachsen ist beispielsweise zusätzlich die Kombination NS nicht erlaubt.
SPD und CDU haben nun im Landtag beantragt, auch Kennzeichen mit HH 88, AH 18 oder HH 1933 zu verbieten. Diese Anfangsbuchstaben ließen sich als Abkürzungen für Adolf Hitler oder den Hitlergruß interpretieren, heißt es. Im Antrag wird gefordert, dass der Verfassungsschutz eine Liste mit unzulässigen Buchstabenkombinationen erarbeitet und den Kfz-Zulassungsstellen als verbindliche Grundlage zur Verfügung stellt.
Bei Halterwechseln sollen Schilder geändert werden
Kennzeichen mit Buchstaben- oder Zahlenkombinationen mit Nazi-Symbolik wurden in der Vergangenheit immer wieder vergeben. Daher fordere die niedersächsische Regierungsfraktion auch, dass solche Kennzeichen bei einem Halterwechsel von den Zulassungsstellen verändert werden können. Laut des Antrags sollen nur Ausnahmen gemacht werden, wenn die Halter nachweisen können, dass die Buchstaben ihre Initialen oder Geburtsdaten widerspiegeln.
