Landtag

Landtag: Parlamente von deutschen und österreichischen Bundesländern

Landtag ist die Bezeichnung für Parlamente der Bundesländer in Deutschland und Österreich, die Landesgesetze beschließen. Außerdem gibt es in deutschsprachigen Regionen von anderen Staaten wie beispielsweise Südtirol Landesparlamente, die diesen offiziellen Namen nutzen. Auch in Monarchien und Diktaturen gab es historische Landtage. Nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Landesparlamente demokratisch gewählte Volksvertretungen, die mit ihren Abgeordneten die Politik der Bundesländer gestalten.

Landtage in Deutschland und Österreich mit Wahl der Regierungschefs

In Deutschland tragen die regionalen Parlamente von allen 13 Flächenländern die offizielle Bezeichnung Landtag. Eine Ausnahme bilden die beiden Bürgerschaften in Hamburg und Bremen sowie das Abgeordnetenhaus in Berlin. Die Landtage der deutschen Flächenländer wählen einen Ministerpräsidenten, während die Parlamente der drei Stadtstaaten einen Bürgermeister als Regierungschef mit einer vergleichbaren Machtfülle bestimmen. In Österreich entscheiden die Landtagsabgeordneten sich für einen Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau.

Wie und wann wählt die Bevölkerung Landtage?

Bei einer Landtagswahl wählt die Bevölkerung in 15 deutschen Bundesländern in der Regel im Abstand von fünf Jahren neue Abgeordnete. Eine Ausnahme ist die Bürgerschaftswahl in Bremen, die regulär in vierjährigen Abständen stattfindet. In Österreich arbeiten die meisten Landtage ebenfalls im Fünf-Jahres-Rhythmus. Nur in Oberösterreich gibt es sechsjährige Legislaturperioden. Parteien stellen in den deutschen Bundesländern Wahllisten mit Kandidaten für den Landtag auf. Zusätzlich dürfen Wähler bei den meisten Landtagswahlen einen Direktkandidaten aus dem eigenen Wahlkreis mit Stimmen unterstützen.

Was entscheidet ein Landtag in Deutschland?

Ein Landtag entscheidet in Deutschland in erster Linie über Landesgesetze. Zuständigkeiten von Landesparlamenten für verschiedene Gesetze regelt das deutsche Grundgesetz. Gültige Beschlüsse des Deutschen Bundestages darf ein Landtag grundsätzlich nicht ignorieren. Daher müssen die Landtagsabgeordneten darauf achten, dass ihre Landesgesetze nie gegen Bundesgesetze verstoßen. Trotz dieser Einschränkungen beeinflussen die Mitglieder eines Landtags indirekt die deutsche Bundespolitik. Die Landesparlamente wählen Landesregierungen, die mit den Regierungschefs und Ministern ein Bundesland im Bundesrat vertreten. Dabei besteht für die Beauftragten eines Landtags die Möglichkeit, viele Bundesgesetze zu unterstützen oder zu verhindern.