Separatistenchef Denis Puschilin spricht von historischem Tag

Anschluss an Russland: In den besetzten Gebieten der Ukraine beginnen die Scheinreferenden

DPR Ukraine Russia Joining Referendum Preparations 8280200 22.09.2022 A woman prepares a voting booth at a school No 113 used as a polling station ahead of the upcoming voting in the republic to become integral part of Russia, in Donetsk, Donetsk Peo
Die Abstimmungen werden vorbereitet.
www.imago-images.de, IMAGO/SNA, IMAGO/RIA Novosti

In den von Moskau besetzten Gebieten im Osten und Süden der Ukraine haben am Freitag die Scheinreferenden über einen Beitritt der Regionen zur Russischen Föderation begonnen.

Von einem historischen Tag sprach der Separatistenchef Denis Puschilin in der von Russland anerkannten „Volksrepublik Donezk“. „Dieses Referendum ist entscheidend, es ist der Durchbruch in eine neue Realität“, sagte er in einem im Nachrichtenkanal Telegram veröffentlichten Video.

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Internationale Gemeinschaft erkennt Abstimmung nicht an

Auch die Regionen Luhansk und Saporischschja informierten über den Start der Abstimmungen. Angesetzt war zudem ein Scheinreferendum in der südukrainischen Region Cherson. Die Hunderttausenden Menschen haben bis zum 27. September Zeit, ihre Stimmen abzugeben. Das Gebiet Luhansk teilte mit, dass auch nach Russland geflohene Bürger dort abstimmen könnten.

Russland will sich mit Hilfe des Ergebnisses die Gebiete einverleiben und beruft sich auf das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“.

Weder die Ukraine noch die internationale Gemeinschaft erkennen die Abstimmung unter der Besatzungsmacht Russland an. Es handelt sich um Scheinreferenden, weil sie ohne Zustimmung der Ukraine, unter Kriegsrecht und nicht nach demokratischen Prinzipien ablaufen. Auch eine freie Arbeit internationaler unabhängiger Beobachter ist nicht möglich.

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