Nach Festnahme von Verdächtigem
Justizminister Buschmann: Russischer Spion beim BND zeigt, "wie wachsam wir sein müssen"
Kurz vor Weihnachten erschütterte den Bundesnachrichtendienst (BND) ein möglicher Spionage-Fall. Ein Mitarbeiter soll geheime Informationen an Russland weitergegeben haben. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Bedeutung des Falls hervorgehoben: „Wenn sich der Verdacht bestätigt, ist hier ein wichtiger Schlag gegen russische Spionage gelungen.“
Buschmann: "Wichtiger Schlag gegen Spionage gelungen"
Ein Treffen auf einer Sitzbank im halbdunklen Dämmerlicht eines kaum besuchten Parks, ein Päckchen wird aus der Tasche eines grauen Mantels gezogen und der anderen Person wortlos übergeben. So oder so ähnlich stellt sich die Filmindustrie in Agenten-Filmen häufig die Übergabe von geheimen Informationen vor. Ob es im Fall von Carsten L. auch so ablief? Zu Details schweigt der BND.
Klar ist der Verdacht, dass der BND-Mitarbeiter geheime Informationen, darunter Staatsgeheimnisse an einen russischen Geheimdienst weitergegeben haben soll. Die Ermittler werfen Carsten L. Landesverrat vor. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, sei ein wichtiger Schlag gegen russische Spionage gelungen, so Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Donnerstag. „Das zeigt, wie wachsam wir sein müssen“, schrieb Buschmann auf Twitter.
Lebenslange Freiheitsstrafe droht
Der verdächtige Mitarbeiter des BND muss nun für die Weitergabe von Staatsgeheimnissen im schlimmsten Fall mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe rechnen. Staatsgeheimnisse sind vor dem Gesetz „Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.“
Um den schweren Nachteil für Deutschland so gering wie möglich zu halten, gibt der BND um Präsident Bruno Kahl keinen Stand der Ermittlungen an die Öffentlichkeit. „Jedes öffentliche Detail bedeutet einen Vorteil dieses Gegners in der Absicht, Deutschland zu schaden“, so Kahl am Donnerstag.
Wie viele sensible Informationen Carsten L. an Russland weitergegeben hat, ist Gegenstand der Ermittlungen und somit unklar. Seit Mittwoch sitzt er in Untersuchungshaft. (dpa/jak)
